Arbeitsmarkt: Arbeitsagentur rechnet auch 2022 mit knapp zwei Milliarden Euro Defizit
Der BA-Chef sieht „erste Anzeichen für eine umfassende Besserung am Arbeitsmarkt“. Doch die Pandemie wird seiner Behörde auch im kommenden Jahr noch ein Defizit bescheren.
Foto: imago images/photothekBerlin. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet auch im kommenden Jahr noch mit einem Defizit in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro. Das geht aus dem aktuellen Finanzbericht hervor, den die Nürnberger Behörde zweimal im Jahr dem Haushaltsausschuss des Bundestags präsentiert und der dem Handelsblatt vorliegt.
Demnach geht die BA trotz einer unterstellten starken Erholung der Wirtschaftsleistung davon aus, dass die Ausgaben die Einnahmen im Jahr 2022 um 1,9 Milliarden Euro übersteigen werden. Dabei rechnet sie mit durchschnittlich 100.000 Kurzarbeitern und 800.000 Beziehern von Arbeitslosengeld.
Im Jahr 2020 hatte die BA ein Defizit von 26,8 Milliarden Euro verbucht, im laufenden Jahr werden es voraussichtlich knapp 23 Milliarden Euro sein.
Nach Verbrauch der verbliebenen Rücklage muss der Bund dem Bericht zufolge in diesem Jahr 17 Milliarden Euro zuschießen. Für 2022 wird der Fehlbetrag nach derzeitigem Recht durch ein Darlehen des Bundes finanziert.
Steige der Beitragssatz – wie gesetzlich geplant – ab 2023 wieder auf 2,6 Prozent, werde die Arbeitsagentur die Schuld im Lauf des Jahres 2024 getilgt und bis Ende 2025 wieder eine Rücklage von 3,9 Milliarden Euro aufgebaut haben, schreibt die Behörde.
Für 2021 rechnet die BA mit Ausgaben von etwa 58 Milliarden Euro
Von Januar bis April dieses Jahres hat die BA 7,75 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld ausgegeben, 1,8 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben liegen damit um 3,3 Prozent über Plan. Für das Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge sind bis April knapp 10,3 Milliarden Euro an die Unternehmen geflossen. Das sind 9,8 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum, in dem sich die Auswirkungen der Pandemie noch kaum im BA-Haushalt niederschlugen.
BA-Chef Detlef Scheele hatte diese Woche bei der Präsentation der Mai-Daten erklärt, dass es auf dem Arbeitsmarkt „erste Anzeichen für eine umfassende Besserung“ gebe. So registrierte die Behörde noch knapp 2,7 Millionen Arbeitslose – 126.000 weniger als im Mai vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent.
Auch die Zahl der Kurzarbeiter ist erstmals seit November, als die erneuten Corona-Eindämmungsmaßnahmen Wirkung zeigten, wieder rückläufig. Nach hochgerechneten Daten registrierte die BA im März gut 2,6 Millionen Kurzarbeiter. Im Mai 2020 – auf dem Höhepunkt der Coronakrise – waren es fast sechs Millionen.
Dennoch seien die Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt immer noch „sehr deutlich sichtbar“, sagte Scheele. Und sie werden die Finanzen der Arbeitsagentur auch noch länger belasten. Für das laufende Jahr rechnet die Behörde mit Ausgaben in Höhe von 58,2 Milliarden Euro und Einnahmen in Höhe von 35,5 Milliarden Euro.