Konferenz „Europe 2021“ Heiko Maas hofft auf eine neue Zusammenarbeit mit den USA
Der Bundesaußenminister sieht große Gemeinsamkeiten zwischen der Bundesregierung und der neuen Führung in Washington.
Berlin Existiert sie überhaupt noch, die deutsch-amerikanische Freundschaft, die dieser Tage wieder so oft beschworen wird? Welche Basis bleibt ihr nach den Anfeindungen in den Trump-Jahren? Es waren grundsätzliche Fragen, die Bundesaußenminister Heiko Maas auf der Europa-Tagung erörterte.
Freundschaft, sagte er, sei für ihn etwas Persönliches. Sie könne zwischen Menschen wachsen, nicht zwischen Staaten. Partnerschaft hält Maas für den geeigneteren Begriff in den internationalen Beziehungen. Sie setzt Vertrauen voraus, das nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden wieder aufgebaut werden muss. Maas hofft, dass das gelingt.
Es sei erfreulich gewesen, berichtete er, im Gespräch mit seinem neuen amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken festgestellt zu haben, wie groß die Gemeinsamkeiten zwischen der Bundesregierung und der neuen Führung in Washington sind. Maas stellte die Klimapolitik heraus. Die USA hätten erkannt: „Alle großen Herausforderungen sind grenzenlos“, sagte er.
Vieles verändert sich im transatlantischen Verhältnis, jetzt da Biden und Blinken die Außenpolitik Amerikas prägen. Für Trump war Europa ein Gegner, vielleicht sogar ein Feind. Die EU war der institutionalisierte Gegenentwurf zu seiner politischen Maxime: America First. Der Regierungswechsel in Washington bedeutet nun die Abkehr von Trumps Nationalismus und die Rückbesinnung der USA auf ihre traditionelle Bündnispolitik.
Das wirkt sich schon jetzt positiv auf Konflikte aus, die an der Peripherie Europas vor sich hin schwelen. Maas nannte die Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland. „Sehr konfrontativ“ sei Ankaras Politik zuletzt gewesen, jetzt aber bestehe die Chance, das Verhältnis zu Europa wieder zu verbessern. Deshalb habe die EU auch von Sanktionen abgesehen.
Sehr deutlich wurde Maas, als das Gespräch auf China kam. Er sieht die Volksrepublik nicht nur als Deutschlands größten Handelspartner, sondern auch als „systemischen Rivalen, der in der Corona-Pandemie glaubt, der Welt erklären zu müssen, dass die liberalen Demokratien damit nicht umgehen können“. Auch deshalb sei es wichtig, dass Amerika und Europa von nun an wieder „auf derselben Seite des Spielfelds“ stünden.
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Und schon schmeißt sich unser holder Außenminister wieder an die Brust der Amerikaner wohlwissend, dass sie ihre Interessen auch nach Donald weiter verfolgen - im Ton zwar etwas netter, aber an den Fakten wird sich nichts ändern - sieht man ja jetzt schon im Ansatz.
Herr Maas ist und bleibt eine Fehlbesetzung.
Manchmal traut er sich mal ein paar "böse" Worte zu sagen, z.B. Richtung Donald oder Erdogan, knickt dann aber immer wieder sehr schnell ein.
Mitglied der SPD zu sein ist genug Qualifikation für den Job.
Und - mit dem kollektiven Staatsversagen im Rahmen der sog. Corona-Pandemie haben die Chinesen leider recht.
Deutschland und Europa verfolgt nicht ihren sprich unseren Weg sondern torkeln von einer Ecke in die nächste. Die nächsten Generationen werden es uns danken, diese Low-Performer so lange haben machen lassen.
Wegen Corona sind unsere Führenden noch nicht einmal fähig, seit einem Jahr für eine ordentliche Faktenlage zu schaffen - positiv mit PCR Getestete ohne Symptome sind immer noch Infizierte und die Todesursache Verstorbener will man immer noch nicht wissen - !nach dem Motto, alles kann nur das böse Coronavirus und Mutanten sein und die Apokalyptischen Reiter sind schon in Sichtweite.
Aber - wir schaffen das, nur nicht mehr mit der Bundeskanzlerin und ihren Mitläufern.
Freue mich auf September und hoffe, der Spuk hat ein Ende.