Verteidigung: Wie der Ukraine-Krieg die Bundeswehr-Beschaffung verändert
Koblenz. Intern nennen sie es Hogwarts. Und tatsächlich erinnert das verwinkelte Gebäude des ehemaligen Preußischen Regierungspräsidiums mit seinen zwei Türmen ein wenig an das Zauberschloss aus den Harry-Potter-Filmen. Hier, am Koblenzer Rheinufer mit Blick auf die Festung Ehrenbreitstein, hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, seinen Hauptsitz.
Zaubern können sie in dem im streng romanischen Stil erbauten Gebäude zwar bis heute nicht. Doch hat sich das Image des Amtes mit Ausrufung der Zeitenwende gewandelt. „Wir waren eine viel gebashte Behörde“, sagt seine Präsidentin Annette Lehnigk-Emden. „Aber seit Einrichtung des Bundeswehr-Sondervermögens haben wir gezeigt, was wir können.“
Lange wurde mit dem Finger vor allem auf das Beschaffungsamt gezeigt, wenn es um den desolaten Zustand der Bundeswehr ging. Die Verfahren zogen sich oft über Monate und Jahre, Zeit spielte keine Rolle. Denn es gab ohnehin kaum finanzielle Mittel für Rüstungsprojekte, und an der Nato-Ostflanke war keine ernsthafte Bedrohung zu erkennen.
Das hat sich mit Beginn des Ukrainekriegs im Februar 2022 geändert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief die Zeitenwende aus und spendierte den Streitkräften einen kreditfinanzierten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf. Und weil Russland möglicherweise schon 2029 militärisch in der Lage sein könnte, ein Nato-Land anzugreifen, soll die Bundeswehr bis dahin „kriegstüchtig“ werden. Dafür braucht sie Panzer, U-Boote oder Luftverteidigungssysteme – und zwar schnell.
Das Amt in Koblenz steht deshalb heute unter erheblichem Druck und hat seine Verfahren angepasst. Als die Behörde noch viel Zeit und wenig Geld hatte, konnte sie zum Beispiel eine sehr intensive Qualitätssicherung bei den Verträgen machen oder ein Waffensystem noch in einen zweiten Testzyklus schicken, erklärt Thomas Bertram aus dem Leitungsstab des BAAINBw. „Das machen wir heute nicht mehr in dem Umfang, da Zeit der bestimmende Faktor ist.“
Tatsächlich legt das Amt mittlerweile ein höheres Tempo an den Tag. 97 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen über größere Beschaffungsprojekte hat es im abgelaufenen Jahr gestemmt – viermal so viele wie im Jahr 2022, als der Ukrainekrieg begann. Und die Bestellung komplexer Waffensysteme ist nur ein kleiner Ausschnitt der Arbeit. Rund 12.000 Verträge schließt die Koblenzer Behörde Jahr für Jahr, von der Einwegspritze für die Sanitäter bis hin zum 70 Tonnen schweren Lkw.
Das gesamte Vertragsvolumen lag im vergangenen Jahr bei 37,1 Milliarden Euro. Mehr als 2000 Projekte haben die knapp 7000 zivilen und militärischen Beschäftigten bearbeitet. Hinzu kommen noch rund 4000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem knappen Dutzend Dienststellen, die beispielsweise Schießbahnen betreuen, wehrtechnische Untersuchungen durchführen oder Material erproben.
Doch mit dem Anstieg an Projekten hält die Besetzung nicht mit, auch weil Ende vergangenen Jahres nur 85 Prozent der Planstellen im BAAINBw besetzt waren. „Beim Personal quietscht es schon des Häufigeren“, sagt Bertram. Dafür dass es trotzdem schneller vorangeht, gibt es mehrere Gründe.
Prozesse gestrafft
Zum einen rechtliche Veränderungen. So müssen große Aufträge heute nicht mehr zwingend in einzelne Lose unterteilt werden, und die Beschaffer können leichter von Ausnahmen im europäischen Vergaberecht Gebrauch machen. Bundeswehrinterne Vorschriften wurden gestrichen, und die Beschaffung konzentriert sich auf marktverfügbare Produkte.
Auch ein Prozess, den das BAAINBw gar nicht zu verantworten hat, wurde gestrafft. Früher hatte das vorgeschaltete Planungsamt der Bundeswehr fast beliebig Zeit, um beim Kauf eines Waffensystems die unterschiedlichen Wünsche zu kanalisieren und zu definieren, was die Truppe genau haben will.
Jetzt muss dieser Prozess innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein. Das Beschaffungsmanagement sei „mit vereinfachten Regeln immerhin erheblich agiler geworden“, schreibt der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in einem Beitrag für die Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Mehr Eigenverantwortung
Zum anderen wird von den Beschäftigten aber auch mehr Eigenverantwortung und Entscheidungsfreude verlangt. „Wenn sich eine meiner Entscheidungen als nicht ganz optimal erweist, fällt das auf mich zurück“, sagt Christian von Witzendorff, der das Projekt Transportpanzer Neue Generation leitet.
Aber wenn er den Zeitplan reiße, falle das erst recht auf ihn zurück. „Meine Philosophie kann es daher nicht sein, jede Entscheidung von fünf Leuten mitzeichnen zu lassen, um die Verantwortung zu verteilen“, erklärt von Witzendorff. „Ich entscheide und trage die Verantwortung.“
Klar ist aber auch, dass das neue Tempo auch ganz wesentlich dem Sondervermögen zu verdanken ist. Das zeigt sich etwa beim Projekt zum Aufbau einer Weltraumüberwachung. Sie soll ein Lagebild aus dem All liefern und beispielsweise vermeiden helfen, dass Satelliten mit zentimeterkleinen Trümmerteilen kollidieren. Dazu wird ein Teleskop- und Radarsystem aufgebaut.
Dank der Mittel aus dem Sondervermögen konnte die zweite Ausbaustufe gleich mitbeauftragt werden. „Die Verträge für das Teleskop- und das Radarsystem wurden innerhalb eines Jahres geschlossen und insgesamt gewinnen wir auf der Zeitlinie voraussichtlich fünf bis sechs Jahre“, erklärt Sebastian Helms, der das Projekt beim BAAINBw leitet.
Vielen geht es aber trotz erreichter Fortschritte noch lange nicht schnell genug mit der Beschaffung. So hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mitte 2024 angekündigt, das Sondervermögen werde bis Jahresende komplett vertraglich gebunden sein. Tatsächlich gilt das bisher aber nur für 84 Milliarden der 100 Milliarden Euro.
„Obwohl Boris Pistorius immer wieder verkündet, dass die Beschaffungsprozesse bei der Bundeswehr alle unfassbar verbessert wurden, zeigt seine deutliche Fehleinschätzung beim Sondervermögen Bundeswehr die Realität“, kritisiert CDU-Haushälter Ingo Gädechens.
Mit hohem Tempo fortfahren
Trotz solcher Kritik sind sie im „Schloss Hogwarts“ am Rhein entschlossen, mit großem Tempo weiterzumachen – solange man sie lässt und ihnen das nötige Geld zur Verfügung stellt. Knapp 100 große Beschaffungsvorhaben stehen auch für das laufende Jahr wieder auf der Tagesordnung.
Amtschefin Lehnigk-Emden hofft, dass sich die neue Regierung möglichst rasch konstituiert und auf einen neuen Haushalt einigt. Denn sonst kann ihre Mannschaft in Koblenz nur sehr eingeschränkt bestellen und die Bundeswehr nicht angemessen ausstatten.
Was passiert, wenn Geld für Investitionen fehlt, lässt sich im BAAINBw übrigens auch ganz unmittelbar beobachten. Der benachbarte Koblenzer Hof gehört mit zur Liegenschaft, doch die dort beschäftigten Mitarbeiter mussten schon vor längerer Zeit ihre Büros räumen. Das frühere Grand-Hotel ist baufällig und einsturzgefährdet.