+++ Liveblog zur Ukraine-Krise +++: EU will nach Verhandlungen über neue Sanktionen entscheiden

+++ Außenminister: Lawrow verhandelt mit Steinmeier und Fabius +++

Russlands Außenminister Sergej Lawrow berät mit seinem französischen und seinem deutschen Kollegen über den Plan für eine Waffenruhe. Ein Anführer der Separatisten verlangt "echte Garantien", dass sich die Regierung in Kiew an eine Waffenruhe hält.

+++Separatisten wollen Schutzzone – Politiker appellieren an Vernunft+++

Ein Anführer der Separatisten erklärt nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax zum Waffenstillstands-Angebot, sie wollten eine Sicherheitszone einrichten. Diese solle unter Aufsicht der OSZE gestellt werden. Außerdem solle ein Korridor für Flüchtlinge und humanitäre Hilfen geschaffen werden. Während die Konfliktparteien sich zu Kompromissen bereit zeigen, bleibt die Lage vor allem im Südosten des Landes angespannt. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagt angesichts dessen beim Nato-Gipfel in Newport, es müssten Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine erzielt werden, um die Eskalation zu stoppen. Er sei „moderat optimistisch“, dass es zu einer friedlichen Lösung kommen werde. Frankreichs Präsident Francois Hollande erklärt mit Blick auf die Situation, der Vertrag mit Russland über die Lieferung von zwei Hubschrauber-Trägern sei nicht gebrochen oder ausgesetzt. Die Zukunft des Rüstungsgeschäfts hänge von der Entwicklung in den kommenden Wochen ab.

+++Ex-US-Geheimdienstler warnen Merkel vor Fehlinformationen+++

Vor dem Nato-Gipfel hat eine Gruppe ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter eine Warnung an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerichtet, nicht auf mögliche Fehlinformationen der Amerikaner über den Ukraine-Konflikt hereinzufallen. „Die Vorwürfe einer großen russischen Invasion in der Ukraine scheinen nicht von vertrauenswürdigen Geheimdienstinformationen gestützt zu werden“, schrieben sieben pensionierte Ex-Regierungs- und Militärmitarbeiter in einem offenen Brief an Merkel, der jüngst veröffentlicht wurde. So könnten die Bilder von Panzern und Truppen möglicherweise nicht authentisch sein.

Zu den Unterzeichnern gehört demnach auch William Binney, der bis Oktober 2001 als Technikchef für den Geheimdienst NSA arbeitete. Er war im Juli als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags aufgetreten. Die Autoren vergleichen die Vorwürfe des Westens gegen Russland mit der Argumentation der Amerikaner vor dem Irak-Krieg 2003. Die US-Regierung erklärte damals, die Iraker besäßen Massenvernichtungswaffen, was sich als falsch herausstellte.

+++Russische Ökonomie bekommt die Krise zu spüren+++

Durch die internationalen Spannungen haben die Verbraucherpreise in Russland im August angezogen. Sie stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,6 Prozent, wie das nationale Statistikamt am Donnerstag in Moskau mitteilte. Der als Vergeltung für die westlichen Sanktionen Anfang August verhängte Importstopp für viele Lebensmittel aus dem Westen zeigte aber noch kaum Auswirkungen. Im Vergleich zum Juli kletterten die Preise nur um 0,2 Prozent. Wegen der Erntesaison sanken die Preise für Obst und Gemüse im Vergleich zum Juli um mehr als zehn Prozent, wie die Statistiker erklärten. Besonders Kartoffeln, Tomaten und Möhren waren günstiger zu haben als im Vormonat. Teurer dagegen wurden Fleisch, Fisch und Milchprodukte. Die Regierung geht nun auch von einer höheren Inflationsrate aus als zuvor: Der Importstopp bringe nun einen Preisanstieg zwischen 7,0 und 7,5 Prozent, zuvor waren 6 Prozent angesetzt.

+++Ukrainische Soldaten melden heftige Kämpfe bei Mariupol+++

Während die ukrainische Regierung und die Separatisten von Waffenruhe-Plänen sprechen, erschüttern offenbar heftige Explosionen den Rand der ukrainischen Hafenstadt Mariupol. Ukrainische Soldaten sagten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP, sie würden versuchen, einen Angriff gepanzerter Fahrzeuge der prorussischen Rebellen abzuwehren. „Wir leisten Widerstand, doch das ist sehr schwierig mit Gewehren gegen gepanzerte Fahrzeuge“, sagte ein ukrainischer Freiwilliger an einer Straßensperre am Rande der Stadt. Der Angriff der Separatisten war seit Tagen erwartet worden, nachdem diese mehrere Orte an der Straße zur russischen Grenze erobert hatten. Das ukrainische TV zeigte auch mutmaßlich russische Panzer, die sich vom Asowschen Meer aus auf Mariupol zu bewegten.

Mariupol liegt am Asowschen Meer rund 50 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Die Separatisten hatten die Hafenstadt im Frühjahr unter ihre Kontrolle gebracht, doch wurde sie Mitte Juni von den Regierungstruppen wieder zurückerobert.

+++ Separatisten wollen sich der Waffenruhe möglicherweise anschließen +++

Nach der Regierung in Kiew haben auch die Anführer der prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine ihre Bereitschaft zu einer Waffenruhe erklärt. Auf der Website der Separatisten hieß es am Donnerstag, die Regierungschefs der selbsterklärten „Volksrepubliken“ von Lugansk und Donezk könnten die Anordnung für die Waffenruhe am Freitag um 15.00 Uhr (Ortszeit, 14.00 MESZ) erteilen. Bedingung sei, dass die Vertreter der Ukraine den von Russland vorgelegten Friedensplan unterzeichneten. Dieser sieht darüber hinaus den Rückzug der ukrainischen Armee, die Freilassung aller Gefangener, die Einrichtung humanitärer Korridore und die Entsendung internationaler Beobachter vor. Der Ukraine-Kontaktgruppe gehören Vertreter Kiews, Moskaus, der Separatisten und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an.

+++ Poroschenko glaubt an Waffenruhe bis Freitag +++

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erwartet nach eigenen Worten, dass am Freitag bei einem Treffen der Kontaktgruppe ein Abkommen für einen Friedensplan unterzeichnet wird. Sollte das Treffen bestätigt werden, werde er für die ukrainischen Streitkräfte ab Freitag 13.00 Uhr eine Waffenruhe anordnen. Das Dokument werde ein Stufenplan für eine friedliche Lösung des Konflikts sein, sagte Poroschenko am Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels in Newport.

+++ Kiew versetzt Soldaten in Mariupol in höchste Alarmbereitschaft +++

Die Einheiten der ukrainischen Armee in der Nähe der Hafenstadt Mariupol sind nach Angaben aus Militärkreisen in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Die Soldaten bereiten sich demnach darauf vor, einen möglichen Angriff der Separatisten zurückzuschlagen. Auch ukrainische Bürgerreporter berichten von einem Vorrücken der Separatisten.

+++ Oppermann warnt vor Eskalation +++

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Nato vor einer Verschärfung des Ukraine-Konflikts gewarnt. „Wir hoffen, dass es zu vernünftigen Antworten der Nato kommt. Es hat gar keinen Sinn, jetzt eine weitere Eskalation dieses Konfliktes voranzutreiben“, sagte Oppermann am Donnerstag zum Abschluss einer zweitägigen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg. Nun seien Geduld, Vernunft und Besonnenheit gefragt. „Es geht nicht darum, dass wir jetzt mit kräftigen Sprüchen oder aktionistischen Maßnahmen die Dinge weiter betreiben.“ In Richtung Russland und Ukraine sagte Oppermann: „Dieser Konflikt kann nicht mit militärischen Mitteln entschieden werden, er kann nur politisch entschieden werden.“

+++ Nato: Russische Soldaten sind in Ukraine – EU hält an Sanktionen fest +++

Während ein Nato-General am Rande des Gipfeltreffens in Wales von mehreren tausend russischen Soldaten in der Ukraine spricht, hält die EU an ihrer Sanktionslinie fest: Die härteren Wirtschaftssanktionen gegen Russland sollen EU-Diplomaten zufolge auch weiterhin nur für künftige Geschäfte gelten. Die EU-Kommission habe in ihren Entwürfen nicht vorgeschlagen, in bereits bestehende Verträge einzugreifen, sagte eine mit der Sache vertraute Person am Donnerstag. Das gelte sowohl für Finanzmarktgeschäfte als auch für Rüstungsexporte. Eine Einigung zwischen den Botschaftern der 28 EU-Staaten, die am Nachmittag in Brüssel erneut über die Strafmaßnahmen beraten wollten, sei noch im Laufe des Abends möglich. Mit der Regelung, nur künftige Geschäfte mit Russland in bestimmten Bereichen zu verbieten, könnte Frankreich an der vereinbarten Lieferung von zwei Kriegsschiffen an die russische Marine festhalten. Das französische Präsidialamt hatte am Mittwochabend allerdings erklärt, den ersten Hubschrauberträger vorerst nicht auszuliefern. Die Nato geht davon aus, dass zusätzlich zu den Soldaten auf ukrainischem Gebiet weitere 20.000 russische Soldaten nahe der Grenzen zwischen beiden Ländern aufmarschiert sind.

+++ Russland warnt Ukraine vor Nato-Beitritt +++

Der neue Anlauf der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft gefährdet nach Darstellung Moskaus einen möglichen Waffenstillstand und Friedensvertrag für den umkämpften Osten des Landes. Kiews Ankündigung, den blockfreien Status der Ukraine zu beenden, komme angesichts der laufenden Vermittlungsbemühungen zur Unzeit, kritisierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag. „Das ist ein offensichtlicher Versuch, die Bemühungen zum Beginn eines Dialogs über die Garantie der nationalen Sicherheit zu sabotieren", wurde Lawrow von russischen Nachrichtenagenturen zitiert.

+++ Experte: „Merkel spielt im Konflikt eine zentrale Rolle“+++

Vor dem Hintergrund des heute beginnenden Nato-Gipfels in Wales hat der amerikanische Deutschland-Experte Jackson Janes vor zu hohen Erwartungen an Bundeskanzlerin Angela Merkel im Ukraine-Konflikt gewarnt. Die zögerliche Haltung von US-Präsident Barack Obama dränge Deutschland in die Rolle einer „Ersatz-USA”, die es nicht erfüllen könne, sagte der Präsident des Instituts für Deutschland-Studien an der Johns-Hopkins-Universität in einem Interview mit Bloomberg. Im Verhältnis zu Russland lasse sich Merkel stattdessen immer eine Hintertür offen. Merkel spiele im Ukraine-Konflikt eine zentrale Rolle, da sie von allen westlichen Regierungschefs die einzige sei, die noch einen Draht zu Russlands Präsident Wladimir Putin habe und ihm sagen könne: „Das droht Dir, wenn Du weiter diesen Weg gehst.” Innerhalb Europas habe die Kanzlerin daher die Aufgabe, die Staaten gegenüber Russland zu einer gemeinsamen Haltung zu bewegen.

+++ Neue Kämpfe in Donezk+++

Augenzeugen in der Rebellenhochburg Donezk berichten von Granateinschlägen in der Nacht. In Petrowka südlich der Stadt soll es auch Tote gegeben haben, was sich zunächst nicht bestätigen lässt.

+++ Rasmussen: Russland greift die Ukraine an+++

Russland greift nach den Worten des Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen die Ukraine an. Zum Plan Putins ergänzt er, dass alle Bemühungen für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts begrüßt würden. Es zähle aber, was tatsächlich im ukrainischen Konfliktgebiet passiere.

+++Lawrow kritisiert Nato-Ambitionen der Ukraine+++

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat vor einem Ende des blockfreien Status der Ukraine gewarnt. Wer die Neutralität der Ex-Sowjetrepublik infrage stelle, gefährde die Suche nach einer Lösung im Ostukraine-Konflikt, sagte er am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. „Russland will, dass das ukrainische Volk in dieser Krise siegt. Aber eine Reihe westlicher Länder wünscht sich in diesem Konflikt einen Sieg der Nato“, sagte Lawrow. Die USA würden anderen Staaten ihren Willen aufzwingen.

+++ Polnischer Verteidigungsminister: Russland nicht länger Partner+++

Die Nato sollte Russland nach Ansicht des polnischen Verteidigungsministers Tomasz Siemoniak nicht länger als Partner behandeln. „Russland hat angefangen, Russland hat die Vereinbarung gebrochen, und die Nato und der Westen müssen daraus die Schlussfolgerungen ziehen“, sagte er am Donnerstag vor dem Abflug zum Nato-Gipfel dem polnischen Nachrichtensender TVN24 zum Abkommen der Nato mit Russland aus dem Jahr 1997. „Wir können nicht in den Papieren nach Begründungen suchen, nichts zu tun. Jetzt ist die Zeit zum Handeln“, sagte Siemoniak. Selbst die Nato-Partner mit großer Sympathie für Russland müssten sich damit auseinandersetzen, dass Russland unter Wladimir Putin seine Glaubwürdigkeit verloren habe.

+++ Russland: Frankreich wird den Hubschrauberträger wohl liefern+++

Russland rechnet weiter mit der von Frankreich ausgesetzten Lieferung eines Hubschrauberträgers der Mistral-Klasse. „Wir haben keine Nachricht erhalten, dass der Vertrag nicht mehr gelten sollte“, sagte Oleg Botschkarjow von der militärischen Regierungskommission am Donnerstag in Moskau. Die Ausbildung von 400 russischen Matrosen, die später auf dem Schiff arbeiten sollen, gehe in Frankreich normal weiter. Botschkarjow betonte, er rechne nicht mit einem völligen Stopp der Lieferung. „Wem will Frankreich ein Schiff verkaufen, dass nach russischen Anforderungen gebaut wurde? Seinen Nato-Partnern sicher nicht“, sagte der Experte der Regierung in Moskau. Sollte die französische Führung dennoch den Vertrag annullieren, seien die vereinbarten Strafzahlungen wohl unausweichlich. Russische Medien nannten zuletzt eine mögliche Gesamtsumme von bis zu drei Milliarden Euro.

+++ Neue Nato-Truppe könnte teuer werden +++

+++ EU-Sanktionen ein Erfolg? +++

Eurogruppen-Chef Dijsselbloem sieht Erfolge bei den EU-Sanktionen gegen Russland im Finanzsektor. „Das war ein weiser Ansatz und wir haben da durchaus die Möglichkeit nachzulegen.“ Die EU könne die Maßnahmen verschärfen, müsse das aber nicht, sagt er vor dem EU-Parlament.

+++ Von der Leyen zweifelt an Putins Absichten +++

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat kaum Vertrauen in die russischen Vorschläge zur Beilegung des Ukraine-Konflikts. „Ich wünschte, der Sieben-Punkte-Plan wäre ein Hoffnungszeichen“, sagte von der Leyen im ZDF-Morgenmagazin. „Aber wir haben in der Vergangenheit so oft häufig erlebt, dass Präsident Putin etwas sagt, aber das Gegenteil tut, dass ich im Augenblick noch abwartend bin.“ Kurz vor dem Nato-Gipfel betonte von der Leyen zugleich das deutsche Bekenntnis zum Nato-Abkommen mit Russland. Zwar habe Russland die Nato-Grundakte gebrochen, sagte sie. „Wir können nicht einreißen, was in den letzten 25, 30 Jahren aufgebaut worden ist gemeinsam. Und es wird eine Zeit geben nach Präsident Putin, eine Zeit nach der Krise.“

+++ Lawrow will mit OSZE zusammenarbeiten +++

Russlands Außenminister Lawrow erklärt, sein Land sei bereit, mit der OSZE an einer Deeskalation der Ukraine-Krise zu arbeiten. Die Konfliktparteien in Kiew, Donezk und Lugansk ruft er auf, die Pläne von Präsident Wladimir Putin für eine Waffenruhe in Erwägung zu ziehen. Der britische Premierminister Cameron droht unterdessen Russland mit einer Erhöhung des Drucks.

+++ Flughafen Donezk von Separatisten angegriffen +++

Trotz jüngster Friedensbemühungen haben sich Armee und Aufständische in der Ostukraine erneut schwere Gefechte geliefert. Die prorussischen Separatisten hätten den von Regierungseinheiten besetzten Flughafen von Donezk unter Feuer genommen, berichteten Medien aus der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik am Donnerstag. „Wir haben zwei Angriffsringe um den Flughafen gezogen - den Soldaten bleibt nur, zu kapitulieren oder zu sterben“, sagte der Separatistenführer Wladimir Kononow. Bereits Ende Mai hatten die militanten Gruppen eine Großoffensive auf den Airport gestartet. Dabei waren mehr als 50 Aufständische ums Leben gekommen.

+++ Poroschenko auf dem Weg nach Wales +++

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist auf dem Weg zum Nato-Gipfel nach Wales. Das teilte die Kanzlei des prowestlichen Staatschefs in Kiew mit. Poroschenko wolle bei dem Treffen auch über seine Verhandlungen mit Kremlchef Wladimir Putin berichten, hieß es. Die beiden Präsidenten sprachen zuletzt über eine Feuerpause und über Wege zum Frieden in der Ostukraine. Die Staats- und Regierungschefs der Nato kommen an diesem Donnerstag in Wales zu einem zweitägigen Gipfel zusammen. Beherrschendes Thema ist das Verhältnis zu Russland.
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