Bundeswehr: Afghanistan-Kampfeinsatz geht zu Ende
Ein Bundeswehrsoldat mit dem Abzeichen der Nato Mission ISAF sin Kundus in Afghanistan. Verteidigungsministerin von der Leyen bewertet die Sicherheitslage im Norden von Afghanistan als weitgehend kontrollierbar.
Foto: dpaSchwielowsee. Das Bundeskabinett will den seit zwölf Jahren laufenden Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan an diesem Mittwoch nach zwölf Jahren zum letzten Mal um zehn Monate verlängern. Gleichzeitig will es die Aufstockung der Bundeswehrtruppe im westafrikanischen Mali von derzeit höchstens 180 auf 250 Soldaten beschließen. Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag bei ihrem ersten Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam.
Sie bekräftigte, dass künftig ein stärkeres internationales Engagement bei der Krisenbewältigung in Afrika erforderlich sei. „Im internationalen Verbund ist es wichtig, dass wir dann auch unsere Stimme erheben und unsere ganz klaren Vorstellungen einbringen.“ Europa habe ein großes Interesse, dass in Afrika Stabilität und demokratische Verhältnisse herrschten, betonte von der Leyen. „Afrika ist unser direkter Nachbar, und die Auswirkungen, ob in Afrika Mord, Vertreibung, Hunger und Destabilisierung herrscht, werden wir früher oder später in Europa spüren.“
Nach Auffassung der Ministerin kann Deutschland von der Stabilität Afrikas auch wirtschaftlich profitieren. Es sei „im eigenen Interesse, dass Afrika auf die Beine kommt, dass Afrika seine eigenen (.) wirtschaftlichen Fähigkeiten entwickeln kann und damit ein wichtiger Handelspartner auch für Europa wird“, sagte sie.
In Mali beteiligt sich die Bundeswehr seit einem Jahr mit rund 100 Soldaten an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft. Zudem sind rund 70 Soldaten für den Lufttransport in Mali und im Nachbarland Senegal im Einsatz. Ob sich an der Ausbildungsmission künftig auch die deutsch-französische Brigade beteiligen wird, wollte von der Leyen noch nicht sagen. Das werde in den nächsten zwei bis drei Wochen entschieden.
Willkommen und Abschied: Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (links, CDU) begrüßt die neue Chefin der Bundeswehr in Deutschland, Ursula von der Leyen. Die 55-jährige sagte: „Mein neues Ministerium hat mir gleich eine große Tarnflecktasche voll mit Fachliteratur gegeben. Die werde ich zwischen den Jahren kräftig büffeln.“ Sie ist die erste Frau in Deutschland, die das Amt inne hat.
Foto: dpaWas Deutschland nun endlich lernt, haben andere Länder schon lange vorgemacht: Als eine der bekanntesten Verteidigungsministerinnen der europäischen Geschichte gilt die französische Konservative Michèle Alliot-Marie, die das Ressort in Paris in den Jahren 2002 bis 2007 leitete. Sie wurde danach noch Innen- und schließlich die erste Außenministerin Frankreichs, stürzte im Jahr 2011 allerdings über dubios finanzierte Urlaubsaufenthalte und Immobiliengeschäfte in Tunesien. Auf dem Bild ist sie mit Ex-Bundesverteidigungsminister Peter Struck 2003 zu sehen.
Foto: dpaFür Aufsehen sorgte auch die Ernennung der spanischen Sozialistin Carme Chacón im Jahr 2008, die bei ihrem Amtsantritt im siebten Monat schwanger war. Sie leitete das Ressort in Madrid bis zur Wahlniederlage ihrer Partei im Jahr 2011.
Foto: dpaEin wenig in Chacóns Schatten agierte in Litauen zudem in den Jahren 2008 bis 2012 Rasa Jukneviciene in einer konservativen Regierung als Verteidigungsministerin. Das Foto zeigt sie mit dem damaligen britischen Verteidigungsminister Liam Fox 2011.
Vorreiter mit einer Frau an der Spitze des Verteidigungsressorts war allerdings Finnland. Dort übernahm im Jahr 1990 Elisabeth Rehn von der schwedischen Minderheit das Ministerium und blieb fünf Jahre im Amt. Kurz nach ihr wurde die Konservative Anneli Taina Verteidigungsministerin und blieb es bis zum Jahr 1999.
Foto: ReutersIm Nachbarland Schweden wurde im Jahr 2002 die Sozialdemokratin Leni Björklund (links) für vier Jahre erste Ressortchefin.
Foto: apBei EU-Ministertreffen dürfte von der Leyen bald auf Kollegin aus den Niederlanden treffen. Dort leitet die Liberale Jeanine Hennis-Plasschaert das Verteidigungsministerium. Sie riet ihrer deutschen Kollegin laut „Spiegel“, die besondere Beobachtung der Medien zu nutzen, um „den Streitkräften die Aufmerksamkeit zu verschaffen, die sie verdient haben, aber oft nicht bekommen“. Außerdem erzählte sie von Kuriositäten des Amtes: Die männerdominierte Welt des Militärs müsse sich erst umstellen. Ihr Adjutant, ein Marineinfanterist, habe es beispielsweise seltsam gefunden, „in der Öffentlichkeit meine Handtasche zu tragen“. Daraufhin habe sie sich einen kleinen Rucksack gekauft. „Damit kommen wir beide gut zurecht“, sagte die Ministerin.
Foto: dpaUnd in Schweden leitet die Konservative Karin Enström seit dem vergangenen Jahr das Ressort Verteidigung. Knapp verpassen würde von der Leyen die luxemburgische Christdemokratin Jean-Marie Haldorf, die beim jüngsten Regierungswechsel abgelöst wurde.
Weitere Frauen an der Spitze der Verteidigungsministerien gab es in den vergangenen Jahren zudem in Dänemark, Slowenien und Tschechien. In Kopenhagen übernahm die Liberale Gitte Lillelund Bech im Jahr 2010 für anderthalb Jahre das Ressort.
Foto: HandelsblattIn Ljubljana (Slowenien) agierte in den Jahren 2008 bis 2012 die Sozialdemokratin Ljubica Jelusic (oben links) an der Stelle...
Foto: Handelsblatt...und in Prag (Tschechien) in den Jahren 2007 bis 2009 die Konservative Vlasta Parkanova.
Foto: HandelsblattDer Abzug der einst mehr als 5.000 Soldaten aus Afghanistan hatte bereits vor zwei Jahren begonnen. Derzeit sind noch rund 3.100 Soldaten dort stationiert. Die Bundesregierung hat angeboten, ab 2015 bis zu 800 Soldaten zu Beratungs- und Ausbildungszwecken im Land zu lassen. Ob dieser Einsatz zustande kommt, ist aber noch offen.
Beiden Mandaten muss der Bundestag noch zustimmen. Das Kabinett wird am Mittwoch auch den Fortschrittsbericht zum Afghanistan-Einsatz beschließen. Darin bewertet die Regierung die Sicherheitslage zwar als weitgehend kontrollierbar. Im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes hat es aber auch einen drastischen Anstieg der Anschläge und Angriffe der Taliban gegeben. Die sogenannten sicherheitsrelevanten Vorfälle stiegen in den ersten elf Monaten 2013 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von rund 1.150 auf 1.650.
Von der Leyen nannte die Lage im Norden dennoch „stabil und beherrschbar“. „Die afghanische Bevölkerung hat hohes Vertrauen, dass im Norden (...) die Lage so ist, dass sie sich sicher fühlen können“, sagte sie.