EU-Erweiterung: Warum sich Albanien nicht an Erdogan oder Putin binden will
„Europa ist für uns eine Religion“, beteuert der albanische Ministerpräsident.
Foto: APTirana. Edi Ramas Schreibtisch ist übersät mit Stiften und bunt bemalten Papier. Auf dem Parkettboden liegen zwei farbenprächtige Zeichnungen, die der albanische Ministerpräsident jüngst während des Regierens angefertigt hat. Die Wände seines saalgroßen Arbeitszimmers hat er höchstpersönlich verziert.
Obwohl der 54-Jährige bereits 2013 zum Premier des armen Balkanlandes gewählt wurde, begreift er sich noch immer als Künstler. Darauf angesprochen, lächelt Rama sofort. Bei einem anderen Thema aber verfinstert sich sein Blick: den Anstrengungen seines Landes für einen möglichst baldigen EU-Beitritt. „Wir fühlen uns wie ein Ball – und Europa spielt mit uns Fußball“, sagte der Premier in Tirana. Damit spielt er auf den Umgang der EU-Staaten mit Albanien an.
Das Balkanland ist zwar bereits seit 2014 EU-Beitrittskandidat. Doch zu einer Mitgliedschaft ist es noch ein langer und steiniger Weg. „Ich weiß nicht, wie viele Jahre für die EU-Mitgliedschaft ins Land ziehen müssen“, sagt Rama. Dabei sei eines klar: „Europa ist für uns eine Religion“, beteuert der Ministerpräsident.
Bereits im Jahr 2009 hatte Albanien die EU-Mitgliedschaft beantragt, und die EU versprach im Juni, mit Albanien und Mazedonien 2019 Beitrittsgespräche aufzunehmen. Mit Serbien und Montenegro verhandelt Brüssel bereits über eine Mitgliedschaft. Noch sind Slowenien und Kroatien die einzigen Balkanländer, die bereits EU-Mitglieder sind.
„Es ist höchste Zeit für die Beitrittsgespräche“, sagt der albanische Außenminister Ditmir Bushati. Er erwartet die Beitrittsverhandlungen Ende nächsten Jahres – wenn alles gut läuft.
Und derzeit scheint, dass es nicht gut laufen wird: Die Erweiterung der EU ist in Brüssel auf der Prioritätenliste nach hinten gerutscht. Schließlich stehen im Mai 2019 die Wahlen zum EU-Parlament an und eine neue EU-Kommission wird bestimmt. Und auch der bevorstehende Brexit bindet viele Kapazitäten der Brüsseler Behörden.
Serbien und Montenegro haben derzeit die besten Chancen für eine Aufnahme ab dem Jahr 2020. Mazedonien droht gerade wegen der gescheiterten Volksabstimmung über die Namensänderung in Nord-Mazedonien seine Chance zu verspielen.
Der Mustereuropäer des Balkans
Albanien hingegen sieht sich auf dem Balkan als Mustereuropäer. „Kein anderes Land hat solche Anstrengungen unternommen. Unsere Reform der Justiz führt das vor Augen“, sagt der albanische Premier, der im vergangenen Jahr wiedergewählt wurde.
Seit Beginn des vergangenen Jahres setzt das Balkanland erstmals in seiner demokratischen Geschichte eine tiefgehende Reform der Gerichte und Staatsanwaltschaften um. Korrupte Richter und Staatsanwälte wurden aus dem Amt entfernt. Nach Angaben des Justizministeriums in Tirana sind beispielsweise bereits sechs Richter vom Obersten Gericht und ein Richter des Verfassungsgerichts zurückgetreten.
Mit der Durchleuchtung des Justizapparates und den personellen Umbau soll erstmals seit dem Ende der Diktatur im Jahr 1991 Rechtssicherheit geschaffen werden. Doch von Europa fühlt sich die albanische Regierung verkannt. „Unsere Anstrengungen sind nicht ausreichend gewürdigt worden“, sagt Rama. Sein Minister Bushati hofft, dass die Beitrittsverhandlungen den Umbau des Landes beschleunigen werden. „Die Beitrittsgespräche werden einen enormen Einfluss auf unserem Reformprozess im Land haben“, sagt der Außenminister.
Druck kann das kleine Land auf die EU-Mitglieder nicht machen. „Wir haben keine Verhandlungsposition“, gibt ein hochrangiger Diplomat in Tirana zu. Während Serbien mit seiner traditionellen Nähe zu Russland und seinem neuen wirtschaftlichen Partner China ein strategisches Drohpotenzial in Brüssel besitzt, steht Albanien allein dar.
„Im Gegensatz zu Montenegro oder Mazedonien haben wir keine Alternative wie Russland. Wir haben nur die EU“, sagt Afrim Krasniqi, Politik-Professor und Direktor das Albanischen Instituts für Politische Studien. Auch der gern gesehene Investor Türkei kann nicht als Alternative herhalten. „Türkei ist ein Partner, aber keine Option“, gibt Ministerpräsident Rama unumwunden zu. Schließlich leidet die Türkei unter einer Wirtschaftskrise.
Rama weiß, die Ungeduld seiner Landsleute auf eine baldige EU-Mitgliedschaft ist gewaltig. Zu Tausenden kehren sie der Heimat frustriert den Rücken und wandern nach Deutschland, Italien, Großbritannien und den USA aus. „Europa ist die Zukunft. Es gibt keinen Plan B für die Zukunft“, sagt Rama.
„Albanien kommt gut voran“, lobt unterdessen der neue EU-Botschafter in Tirana, Luigi Soreca. Der 53-jährige Italiener stellt der albanischen Regierung ein gutes Zeugnis aus. Das ist eine nette Botschaft. Doch die Albaner hören das schon seit Jahren.
Sie wissen aber: Die Entscheidung über einen Eintritt treffen die Staats- und Regierungschefs. Und deren Lust auf neue EU-Mitglieder ist begrenzt. In Tirana wird aufmerksam registriert, dass insbesondere Frankreich und die Niederlande auf Distanz zu einer schnellen EU-Erweiterung auf dem Westbalkan gehen. Der französische Präsident Emmanuel Macron verfolgt lieber eine Reform im Euro-Land als sich auf das Abenteuer von weiteren EU-Ländern mit vielen Problemen und schwachen Volkswirtschaften einzulassen.
Alle Hoffnungen auf Deutschland
Deshalb ruhen alle Hoffnungen auf Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist schließlich die Initiatorin des „Berliner Prozesses“ mit dem die Balkanländer an die EU herangeführt werden sollen. Über seine Amtskollegin in Berlin lässt Rama nichts kommen. „Angela Merkel kennt wir kaum ein anderer Politiker die Region. Sie hat unter kommunistischer Diktatur gelebt. Das macht den Unterschied. Das ändert alles“, sagt der Ministerpräsident in Anspielung auf Macron und sein Desinteresse an den südosteuropäischen Beitrittskandidaten.
Unterstützung bekommt Albanien auch vom deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD), der erst kürzlich Tirana besuchte. „Wir werden euch bei diesen Reformbemühungen weiterhin unterstützen. Blockadehaltungen, die es geben könnte, würden niemanden weiterbringen“, sagte Maas.
Im Gegensatz zum europaskeptischen Serbien ist in Albanien die Europa-Begeisterung nach wie vor groß. Nach Umfragen sind rund 80 Prozent aller Bürger für einen EU-Beitritt. Vor allem die junge Generation will zu Europa auch formell gehören. In Albanien sind nach EU-Angaben 25 Prozent der Bevölkerung zwischen 15 bis 29 Jahre.
Selbst die konservative Opposition stellt die EU-Mitgliedschaft nicht in Frage. „In Albanien haben wir eine paradoxe Situation. Niemand ist gegen einen EU-Beitritt“, sagt Bushati.
Ob sich die Europa-Begeisterung auch für einen schnellen EU-Beitritt auszahlen wird, steht allerdings in Sternen. Der Außenminister weiß: „Die EU ist außerhalb populärer als innen.“ Genau das ist das Problem für Albanien.