Kurswechsel bei den Handelsbeziehungen: Bundesregierung richtet Chinapolitik neu aus
An diesem Mittwoch soll das Kabinett die „Leitlinien“ verabschieden, die eine neue China-Politik vorzeichnen.
Foto: dpaBerlin, Düsseldorf. Es hatte etwas Beschwörendes, als der Bundesaußenminister das Wort erhob: „Wir werden es nicht zulassen, dass wir zum Spielball einer Großmachtkonfrontation werden“, sagte Heiko Maas, neben ihm sein chinesischer Amtskollege Wang Yi, der am Dienstag zu Besuch in Berlin war.
Tatsächlich ist die Weltpolitik von einem Hegemonialkonflikt geprägt: dem Aufstieg Chinas und der erodierenden Macht der USA. Der Rivalität der beiden Großmächte kann sich auch Europa nicht entziehen. Die Bundesregierung hat nun eine neue Strategie für den indopazifischen Raum erarbeitet, die eine neue China-Politik vorzeichnet.
An diesem Mittwoch soll das Kabinett die „Leitlinien“ verabschieden. Berlin will die wirtschaftliche Abhängigkeit von der Volksrepublik durch „Diversifizierung“ verringern, heißt es im Auswärtigen Amt, wo die Strategie gemeinsam mit dem Kanzleramt und anderen Ressorts erarbeitet wurde.
Der Kurswechsel ist bemerkenswert. Denn die wirtschaftlichen Verflechtungen mit China konnten aus Berliner Sicht lange gar nicht eng genug sein. Die Politik war überzeugt, dass Handel gesellschaftlichen Wandel mit sich bringt. Von diesem Credo rückt Berlin jetzt ab – obwohl keine Volkswirtschaft so stark mit China verzahnt ist wie die deutsche.