US-Wahl 2024: Harris vs. Trump – Alles Wichtige zur US-Wahl
Washington. Bei der US-Wahl im November könnten die Amerikaner Geschichte schreiben: Wie zuletzt 1893 würden bei einem Wahlsieg von Donald Trump zwei Amtszeiten eines Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht unmittelbar aufeinander folgen.
Alternativ könnte Vizepräsidentin Kamala Harris als erste Frau das höchste politische Amt der USA übernehmen. Schon ihr bisheriger Lebenslauf ist eine historische Aufstiegsgeschichte.
Ein Überblick über die Kandidaten, Prognosen, den Ablauf der US-Wahlen 2024 und die wichtigsten Themen im Wahlkampf.
US-Wahl-Termin: Wann sind die US-Wahlen 2024?
Am Dienstag, 5. November 2024, wird der neue US-Präsident gewählt. Denn gemäß dem „Presidential Election Day Act“ ist der Wahltag der Dienstag nach dem ersten Montag im November. Dann können alle registrierten Wähler an die Urne treten und die 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus sowie 35 der 100 Senatoren im US-Senat neu wählen.
Auf demselben Stimmzettel stehen auch alle Präsidentschaftsbewerber. Das sind bei dieser Wahl sechs Personen. Neben Trump und Harris sind das die unabhängigen Kandidaten Robert F. Kennedy und Cornel West, die Grünen-Politikerin Jill Stein und der Libertäre Chase Oliver.
Die ersten Wahllokale öffnen um sechs Uhr deutscher Zeit, die letzten schließen wegen der vier verschiedenen Zeitzonen in den USA erst am 6. November, um sechs Uhr morgens. Vorab ist auch eine Briefwahl möglich. Hier hängen die Abgabefristen aber vom Bundesstaat ab.
Der Gewinner der Präsidentschaftswahl wird aufgrund der Wahlergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten wahrscheinlich schon in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch – deutscher Zeit – feststehen.
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Doch auch dann ist das Endergebnis noch nicht bekannt. Erst am 6. Januar 2025 kommen Repräsentantenhaus und Senat zusammen, um die Stimmen des Electoral College auszuzählen. Die Amtseinführung von Präsident und Vizepräsident, der sogenannte Inauguration Day, wird standardgemäß der 20. Januar 2025 sein.
US-Wahl 2024 Kandidaten: Kamala Harris
Kamala Harris ist die erste Frau sowie die erste Person mit afroamerikanischem und asiatischem Hintergrund im Amt des Vizepräsidenten. Ihre Mutter stammt aus Indien, ihr Vater aus Jamaika.
Seit dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Rennen ist die 59-Jährige die neue Präsidentschaftskandidatin der Demokraten.
Harris studierte Jura, später widmete sie sich in ihrem Heimat-Bundesstaat Kalifornien der Verfolgung von Sexualverbrechen an Kindern. 2003 wurde sie für die Demokratische Partei Bezirksstaatsanwältin in San Francisco, wo sie einen mehrstufigen Plan gegen Schulverweigerung entwickelte. Dieser Plan beinhaltete auch Strafen gegen Eltern.
Im Januar 2011 trat sie ihr Amt als State Attorney General an. Damit war sie Leiterin der kalifornischen Strafverfolgungsbehörde mit den Aufgaben eines Generalstaatsanwalts. In dieser Funktion setzte sie sich für eine stärkere Kontrolle von Waffen und die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Ehen ein.
Nach ihrer Zeit als Anwältin war sie Senatorin für Kalifornien im US-Senat. Schon damals brachten sie einige US-Medien als Bewerberin für das US-Präsidentenamt ins Spiel. Im Januar 2019 gab sie ihre Kandidatur für die demokratische Nominierung zur Präsidentschaftswahl 2020 bekannt. Da unterlag sie aber noch Joe Biden.
Hält der Harris-Hype? Vor Ort beim US-Demokraten-Parteitag
Während ihrer Amtszeit als Vizepräsidentin war Harris insbesondere dafür zuständig, diplomatische Bemühungen rund um die stark angestiegenen Migrationsbewegungen und illegalen Übertritte an der mexikanisch-amerikanischen Grenze einzudämmen. Das galt unter Beobachtern als undankbare Aufgabe.
US-Wahl 2024 Kandidaten: Donald Trump
Die Republikanische Partei hat im Juli bei ihrem Parteitag in Milwaukee den Ex-Präsidenten Trump zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ernannt – trotz verlorener Wahl 2020 und sieben laufender oder ehemaliger Gerichtsverfahren.
Vor seiner Amtszeit war er in den USA vor allem durch seinen Konzern „The Trump Organization“, seine Reality-TV-Show „The Apprentice“ und sein Immobilien-Imperium bekannt. Er meldete mehrfach Insolvenz an, galt aber stets als erfolgreicher Geschäftsmann. 1987 trat er den Republikanern bei, 2016 gewann er die Präsidentschaftswahl gegen die Demokratin Hillary Clinton.
Seine Amtszeit war durch eine liberale Wirtschafts- und eine strenge Einwanderungspolitik geprägt. Zur Leitlinie seiner meist protektionistischen Außenpolitik etablierte er schon im Wahlkampf 2016 den Slogan „America first“. Die nationalen Interessen der USA sollten vor denen aller anderen Länder stehen.
Im Dezember 2019 leitete das US-Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren wegen Machtmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses gegen den Präsidenten ein. Im Januar 2021 gab es ein zweites Verfahren zur Amtsenthebung gegen ihn wegen seines Handelns beim Sturm auf das US-Kapitol. Beide Verfahren blieben erfolglos.
Trumps Politik: Trumps Politik war mehr von Konfrontation als von Versöhnung geprägt. Der Konflikt der USA mit Nordkorea eskalierte unter Trump. Er drohte dem Land mit einem Atomschlag und provozierte den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. 2018 entspannte sich die Situation, Trump und Kim vereinbarten bei einem gemeinsamen Treffen eine Denuklearisierung.
Trump stimmte während seiner Amtszeit Waffenlieferungen an die Ukraine zu, setzte Sanktionen gegen den Iran wieder ein, erhöhte die Anzahl amerikanischer Drohnenangriffe im Ausland und unterzeichnete Waffengeschäfte mit der saudischen Regierung. Im März 2018 begann er einen Handelskonflikt mit China, als er Strafzölle auf chinesische Produkte erhob. Diese beantwortete China seinerseits mit Zöllen.
Innenpolitisch versuchte Trump erfolglos, die grundlegende Gesundheitsreform des Ex-Präsidenten Barack Obama rückgängig zu machen. Im September 2020 gab er zu, die Gefahr durch das Coronavirus anfangs absichtlich heruntergespielt zu haben.
Der Ex-Präsident kündigte schon im Wahlkampf 2016 eine 3200 Kilometer lange Grenzmauer zu Mexiko an, um illegale Einwanderung zu stoppen. Während seiner Amtszeit konnte er aber nur 129 Kilometer neu bauen lassen. Von Trump geplante, schärfere Einreisegesetze für Muslime kippte das oberste US-Gericht, der Supreme Court.
Donald Trump leugnet den menschengemachten Klimawandel. 2017 ordnete er den Weiterbau von Ölpipelines an und zog die USA aus dem Pariser Klimaabkommen zurück.
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Trumps wichtigste Gerichtsverfahren: Gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten laufen diverse Verfahren. 2022 erhob die New Yorker Generalstaatsanwältin Anklage gegen ihn. Trump habe durch eine falsche Bewertung von Immobilien sein Reinvermögen um mehrere Milliarden US-Dollar aufgebläht, um Kredite zu erhalten und weniger Steuern zu zahlen. Im selben Jahr sagte die Journalistin E. Jean Carroll vor Gericht, Trump habe sie vergewaltigt.
In einem Strafverfahren rund um Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels sprach eine New Yorker Jury Trump im Mai dieses Jahres in allen 34 Anklagepunkten schuldig. Eine Grand Jury erhob 2023 Anklage gegen Trump. Sie warf ihm illegale Beeinflussung der Präsidentschaftswahl 2020 vor.
Trump nahm am Ende seiner Amtszeit geheime Regierungsdokumente mit in sein Anwesen in Mar-a-Lago in Florida. Im Juni 2023 wurde er dafür auf Bundesebene in 37 Punkten angeklagt, zum Beispiel wegen vorsätzlichen Zurückhaltens von Dokumenten, Falschaussage und Behinderung der Justiz.
US-Wahl 2024: Aktuelle Umfragen und Prognosen
Die landesweiten Umfragen sahen Joe Biden in diesem Jahr fast immer hinter Donald Trump. Mit dem Wechsel zu Kamala Harris als Kandidatin wandelte sich dieser Trend zugunsten der Demokratin – obwohl sie lange als chancenlos galt.
In der ersten Umfrage nach Bidens Rückzug von der Nachrichtenagentur Reuters lag Harris mit 44 Prozent zwei Prozentpunkte vor Trump.
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Die „New York Times“ hat mit dem Siena College Umfragen durchgeführt, laut denen Harris in drei Swing States, also den besonders umkämpften Bundesstaaten, vier Prozentpunkte vor ihrem Rivalen liegt. Auch das Umfrageportal Five Thirty Eight von ABC News verfolgt die Beliebtheitswerte der beiden Kontrahenten. Demnach konnte Harris ihren Vorsprung in den vergangenen Wochen immer weiter ausbauen.
Trump gefällt die Trendumkehr weniger. Regelmäßig wettert er gegen Harris, nennt sie eine „Linksradikale“, „dumm “und „verrückt“. Laut der „Washington Post“ beschwert er sich wohl täglich bei seinen Beratern. „Es ist unfair, dass ich ihn (Joe Biden) bezwungen habe und jetzt auch noch sie schlagen muss“, soll er am Telefon gesagt haben.
US-Wahl 2024: Wie läuft die Präsidentschaftswahl ab?
Grundsätzlich darf jeder US-Bürger wählen gehen, der mindestens 18 Jahre alt ist und seinen Wohnsitz in einem der Bundesstaaten hat oder hatte. Anders als in Deutschland gibt es allerdings keine Einwohnermeldepflicht. Daher müssen sich die Bürger bei jeder Wahl an ihrem Wahlort neu registrieren lassen.
Das amerikanische Wahlsystem sieht vor, die Wahlergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten gemäß ihrer Einwohnerzahl zu gewichten. Das Wahlergebnis aus beispielsweise Kalifornien (39 Millionen Einwohner) soll also größeren Einfluss auf das Gesamtwahlergebnis haben als das aus Alaska (734.000 Einwohner).
Wahlmänner: Um die unterschiedliche Gewichtung der Bundesstaaten abzubilden, gibt es sogenannte Wahlmänner. Bei diesem Prinzip bekommt jeder Bundesstaat gemäß seiner Einwohnerzahl eine bestimmte Anzahl an Wahlmännern zugeteilt. So hatte etwa Alaska bei der Wahl 2020 drei Wahlmänner, Kalifornien 55.
Die US-Wahl ist eine relative Mehrheitswahl. Das bedeutet, dass derjenige Kandidat das Mandat gewinnt, der mehr Stimmen erhält als jeder andere Kandidat. Davon profitieren Parteien überproportional, die in bestimmten Regionen besonders erfolgreich sind.
Erhält eine Partei in einem Bundesstaat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, gehen alle Wahlmänner dieses Staates auf ihr Konto. In Kalifornien erhielten bei der Präsidentschaftswahl 2020 zum Beispiel die Demokraten die Mehrheit, wodurch die 55 Wahlmänner an sie gingen. Alle Wahlstimmen für die Republikaner waren also „verloren“. Durch dieses „Winner-takes-it-all-Prinzip“ weicht das Wahlmänner-Verhältnis fast immer vom Bürgerstimmen-Verhältnis ab.
Electoral College: Alle Wahlmänner versammeln sich 41 Tage nach der Wahl – dieses Mal also am 17. Dezember – im Electoral College. Dieses Organ wählt dann den Präsidenten und den Vizepräsidenten direkt, und zwar gemäß der gewonnenen Bundesstaaten. Die 55 Wahlmänner aus Kalifornien, die 2020 an die Demokraten gingen, stimmten im Electoral College also für Biden.
Diese Abstimmung gilt als rein formelles Verfahren. Die Wahlmänner sind dazu angehalten, im Electoral College gemäß dem Wahlergebnis aus ihrem Bundesstaat abzustimmen. Nur ist das nicht garantiert, denn die Wahlen sind geheim. Daher kommt es vor, dass einzelne Wahlmänner gegen den Wählerwillen stimmen. Diese „faithless electors“ (abtrünnige Wahlmänner) haben aber bisher noch nie zur Wahl des anderen Kandidaten geführt.
Nach dem Electoral College übergeben die Wahlmänner dem amtierenden Vizepräsidenten in seiner Funktion als Vorsitzender des Senats ihre Stimmzettel.
US-Wahl 2024: Was sind die wichtigsten Themen?
Wirtschaftspolitik: Die demokratische Kandidatin Harris hat Mitte August während eines Wahlkampfauftritts einen Akzent gesetzt. Sie möchte bei einem Wahlsieg für sinkende Lebenshaltungskosten und niedrigere Steuern für die Mittelschicht sorgen, die Unternehmensteuern erhöhen sowie gegen zu hohe Immobilienpreise vorgehen. Für ein Viertel der Amerikaner ist Inflation das wichtigste Thema im Wahlkampf.
Trump bleibt bei seiner protektionistischen Haltung und kündigte pauschale Zölle von zehn Prozent auf ausländische Waren an, auf chinesische sogar 60 Prozent, sollte er Präsident werden. Er plant Steuersenkungen für besonders große Unternehmen und wohlhabende Menschen. Im Juni besprach er mit seinen republikanischen Kollegen, die Einkommensteuer in den USA abschaffen zu wollen.
Anfang August sagte Trump, er wolle bei einer Wiederwahl Einfluss auf die US-Notenbank Federal Reserve nehmen: „Ich finde, der Präsident sollte mindestens ein Mitspracherecht haben.“ Er hält in erster Linie sich selbst dafür geeignet, denn „ich habe viel Geld gemacht, ich war sehr erfolgreich, ich habe einen besseren Instinkt als – in vielen Fällen – Leute, die in der Federal Reserve sitzen“, ist er überzeugt.
Illegale Migration: Trumps liebstes Wahlkampfthema. Das Parteiprogramm der Republikaner sieht dazu die „Durchführung der größten Abschiebungsaktion in der amerikanischen Geschichte“ vor. Die Grenzmauer zu Mexiko möchte Trump weiterbauen.
Mit Migrationspolitik treffen die Republikaner bei Harris einen wunden Punkt. Sie kann in diesem Bereich – für den sie eigentlich zuständig ist – wenig vorweisen. 2023 versuchten laut der US-Grenzschutzbehörde mehr als 3,2 Millionen Menschen, über die Südgrenze in die USA einzureisen. Das ist weitaus mehr als in den Vorjahren. Die Republikaner bezeichnen sie dafür jetzt als „Zarin der Grenze“.
Waffengesetze: Die NRA, Amerikas größte Lobbygruppe für Waffen, ist durch hohe Spenden an die Republikaner stark im US-Wahlkampf engagiert. So kündigte Trump bei einer Wahlkampfrede in Pennsylvania an: „Jeder einzelne Angriff von Biden auf Waffenbesitzer und -hersteller wird in meiner allerersten Woche im Amt, vielleicht sogar an meinem ersten Tag, beendet werden.“
Biden hatte im September 2023 im Weißen Haus eine neue Behörde zur Prävention von Waffengewalt angesiedelt und Kamala Harris den Vorsitz übertragen. Im Wahlkampf greift sie das Thema wieder auf. Sie setzt sich für allgemeine Hintergrundüberprüfungen beim Waffenkauf und für Gesetze ein, durch die Gerichte Schusswaffen einziehen dürfen.
Harris macht sich im Wahlkampf für ein bundesweites Abtreibungsrecht von Frauen stark. Vor zwei Jahren hatte der republikanisch dominierte Supreme Court das außer Kraft gesetzt. Bei einer Rede im Bundesstaat Georgia sagte Harris kürzlich: „Wir, die wir an die reproduktive Freiheit glauben, werden Donald Trumps extreme Abtreibungsverbote stoppen.“
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Der 78-jährige Trump hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach auch zum Krieg in der Ukraine geäußert. „Ich werde jede einzelne internationale Krise beenden, die die derzeitige Regierung verursacht hat, einschließlich des furchtbaren Kriegs mit Russland und der Ukraine“, sagte er im Juli. Zwei seiner Berater sollen ihm einen Plan vorgelegt haben, wie er den Krieg beenden könnte. Bisher hatte Trump keinen konkreten Lösungsvorschlag genannt.
US-Wahl 2024 Vize-Kandidaten: J. D. Vance
Auf dem Parteitag der Republikaner hat Trump den US-Senator James David (J. D.) Vance aus Ohio als seinen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten vorgestellt. Vor einigen Jahren hätte damit wohl niemand gerechnet. Vance ist ein politischer Überläufer – und jetzt Trumps „Running Mate“.
Der 40-Jährige bezeichnete Trump noch 2016 in einem Twitter-Beitrag als „Idiot“. In einem Gastbeitrag für „The Atlantic“ schrieb Vance: „Trump ist kulturelles Heroin. Er sorgt dafür, dass sich einige Leute für kurze Zeit besser fühlen. Aber er kann ihre Probleme nicht lösen.“ In einem privaten Facebook-Chat nannte er Trump „Amerikas Hitler“.
Vance kommt aus einfachen Verhältnissen, ist in einer Kleinstadt in Ohio aufgewachsen. Ganz im Gegenteil zu Donald Trump – einem reichen Erben aus New York City.
US-Wahl 2024 Vize-Kandidaten: Tim Walz
Harris geht mit Tim Walz als Vize ins Rennen um die Präsidentschaft. Der 60-Jährige ist seit 2019 Gouverneur von Minnesota, war vorher Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus. Vor seiner politischen Karriere war er Lehrer und 24 Jahre lang bei der US-Nationalgarde.
Harris bezeichnet Trump im Wahlkampf regelmäßig als „weird“, also „seltsam“. Diesen Ausdruck hat sie von Walz. Der hatte in einem Fernsehinterview schon im Juli über Trump und Vance so gesprochen: „Das sind seltsame Menschen auf der anderen Seite“.
Erstpublikation: 20.08.2024, 12:01 Uhr.