Kommentar: Scholz weiß, dass er verloren hat
60 Minuten lang diskutieren Olaf Scholz und Friedrich Merz beim letzten Kanzlerduell vor der Bundestagswahl. Sehr konkret um die Zukunft des Landes sollte es gehen, versprachen die „Bild“-Chefredakteurin Marion Horn und „Welt“-Chefredakteur Jan Philipp Burgard gleich zu Beginn der Sendung.
Unterm Strich kann man jetzt schon sagen: Merz dürfte die Kanzlerschaft nicht mehr zu nehmen sein. Scholz gelang es nie, den CDU-Chef in Bedrängnis zu bringen. Fast schon hatte man den Eindruck, der Kanzler weiß das und kämpft nun nur noch für seine SPD, damit der Absturz am Sonntag nicht zu brutal ausfällt. Über weite Strecken war der Ton versöhnlich, als würde sich bereits eine Koalition anbahnen.
Bei der Frage nach der wirtschaftlichen Zukunft Deutschlands ging es um den „Made in Germany“-Bonus, Investitionen in die Infrastruktur und eine „kluge Reform der Schuldenbremse“ (Scholz).
Merz setzte auf niedrigere Energiepreise, niedrigere Steuern und Bürokratieabbau. Dann stritten Scholz und Merz über das Steuerprogramm der CDU, das laut Scholz vor allem die Reichen entlasten würde. Merz wies das lächelnd zurück. Bei der Frage nach einer möglichen Erhöhung der Mehrwertsteuer sagte Merz: „Ich möchte das nicht.“ Offenbar fühlt sich Merz so sicher, dass er selbst beim Tabuthema Steuererhöhungen nichts mehr ausschließt.
Sicher wusste Merz in diesem Moment schon, dass am Donnerstag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ Dutzende von namhaften Unternehmern, darunter Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und Industriepräsident Peter Leibinger, per Anzeige einen Wahlaufruf für die CDU geschaltet hatten. Mehr Unterstützung aus der Wirtschaft geht kaum.
Die Unternehmer dürften das Wirtschaftsprogramm sowohl von Scholz als auch von Merz gerne gehört haben. Nur, die Wirtschaft mit niedrigeren Steuern und Energiekosten und Bürokratieabbau anzukurbeln, ist das Mindeste, was eine neue Regierung anpacken muss. Das ist Pflicht, doch es braucht auch die Kür.
Was deshalb auch in diesem TV-Duell störte, waren die fehlenden Wirtschaftsthemen. Nur Stunden zuvor wurde bekannt, dass Microsoft bald einen neuen Chip für Quantencomputer vorstellt. Der neue Halbleiter könnte den Weg in die Zukunft des Quantencomputings von Jahrzehnten auf Jahre verkürzen. Die USA und China verteilen gerade den Hightech-Wohlstand der Zukunft. Deutschland braucht ein neues Geschäftsmodell, in dem dieses Thema neben all den anderen eine zentrale Rolle spielt.
Der Bierdeckel und auch eine App reichen nicht mehr
Zuletzt gab es zwar vom „AI Action Summit“ in Paris Mut machende Botschaften, den Wettbewerb aufzunehmen. Aber unsere Auto- und Zuliefererindustrie steckt in der Krise. Andere verdienen bald viel Geld mit Künstlicher Intelligenz, Biotechnologie, Robotik oder Quantencomputern. Das muss beim künftigen Bundeskanzler ankommen. Der Bierdeckel oder heute eine App zur Berechnung der Steuerlast reichen nicht mehr.
Immerhin: Beim Einkaufen im Supermarkt zeigte sich Merz auf der Höhe der Zeit. Während Scholz auf die Frage, wie er denn beim Einkaufen zahlen würde, antwortete: „Ich zahle zur Hälfte bar. Die andere mit Karte“, meinte der CDU-Chef: „Ich bezahle mit meinem Handy.“