Europa-Kolumne: Zusammenwachsen à la ESC oder spalten wie Maaßen? Die Identitätskrise der EU
Werden paneuropäische Veranstaltungen wie der ESC zum Symbol für ein neues Gemeinschaftsgefühl in der EU?
Foto: ReutersDer „Eurovision Song Contest“ ist ein Ereignis, bei dem neben größeren und kleineren künstlerischen Talenten auch eine europäische Identität aufblitzt. Zwischen Trondheim und Syrakus, Nikosia und Lissabon versammeln sich die Europäer vor dem Fernseher und begeistern sich für eine Großveranstaltung, die außerhalb Europas vor allem Kopfschütteln hervorruft.
In diesem Jahr waren besondere Emotionen im Spiel. Die Liveshow weckte die Sehnsucht danach, alles nachzuholen, was in den dunklen Monaten der Pandemie nicht möglich war: tanzen, feiern, reisen.
Die Erfahrung der gemeinsam erlebten Krise schweißt Europa zusammen, genauso wie die Hoffnung auf ein Leben ohne Grenzen und Kontaktbeschränkungen. Könnte ausgerechnet das Coronavirus der europäischen Einigung einen Schub versetzen und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer stärken?
Es wäre voreilig, darauf zu vertrauen. Denn der Erreger hat auch die Bildung einer Gegenidentität beschleunigt, er hat die Wut auf Eliten befördert, Misstrauen gesät und Kräfte gestärkt, die ein anderes Europa wollen.
Die Franzosen könnten schon im kommenden Jahr die Nationalistin Marine Le Pen zur Präsidentin wählen. In Italien könnte den Rechtspopulisten die Rückkehr an die Macht gelingen, angeführt von dem früheren Vizepremier Matteo Salvini oder der nicht minder radikalen Giorgia Meloni. Das Abklingen der epidemiologischen Notlage bedeutet die Rückkehr politischer Risiken, die wirtschaftlich fast ebenso schwer zu kalkulieren sind wie das Virus.
Der Autor: Jede Woche analysiert Moritz Koch, Leiter des Handelsblatt-Büros in Brüssel, im Wechsel mit anderen Brüsseler Korrespondenten in der EU-Kolumne Trends und Konflikte, Regulierungsvorhaben und Strategiekonzepte aus dem Innenleben der Europäischen Union. Denn wer sich für Wirtschaft interessiert, muss wissen, was in Brüssel läuft. Sie erreichen ihn unter: koch@handelsblatt.com
Foto: HandelsblattRhetorik der Rechtspopulisten
In Deutschland haben die Rechtspopulisten zwar keine Machtoption, aber wachsenden gesellschaftlichen Einfluss. Nicht zufällig verdichtet sich die Debatte derzeit auf eine Person: Hans-Georg Maaßen, dessen Bundestagskandidatur für die CDU belegt, wie fließend die Grenze zwischen Konservativen und neuen Rechten verläuft.
Der frühere Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz zeichnet sich heute mit Verschwörungsgeraune aus. Wenn er von „orchestrierten Tendenzen“ fabuliert, die „unsere Gesellschaften und Staaten“ zersetzen, wenn er „Wirtschaftsglobalisten“, „EU- und UN-Bürokraten“ zu Feindbildern erklärt, hantiert er mit denselben Begriffen wie die Rechtspopulisten in Frankreich und Italien.
Sicher, Maaßen ist kein lärmender Europahasser, aber das sind Salvini, Meloni und Le Pen auch nicht mehr. Der europäische Rechtspopulismus kommt heute geschmeidiger daher, doch sein wichtigstes Denkmuster ist unverändert: wir gegen die.
Die Europäische Union, die auf der Kunst des Kompromisses beruht, steuert auf eine Zerreißprobe zu, wenn eine nationalkonservative italienische Regierung oder eine rechtspopulistische französische Präsidentin auf eine Bundeskanzlerin Annalena Baerbock trifft. Oder auch auf einen Kanzler Armin Laschet, der zwar das gleiche Parteibuch wie Maaßen trägt, aber als überzeugter Europäer mit dessen düsterer Ideologie nichts gemein hat.
Migrationspolitik – Europas ungelöstes Problem
Es gibt für das Wiedererstarken der neuen Rechten eine Reihe von Gründen. Der Frust über die Zumutungen der Pandemiebekämpfung, die soziale Spreizung in wirtschaftliche Gewinner und Verlierer, die das Virus noch verschärft hat, und jetzt die Bilder vom Mittelmeer: verzweifelte, entkräftete Menschen, die alles riskieren, um Europa zu erreichen.
Der Druck auf die Außengrenzen der EU nimmt wieder zu, das ungelöste Migrationsproblem holt die Europäer ein – und wird der Treibstoff für die politischen Kampagnen der Populisten sein.
Es wäre naiv, blind auf die Fähigkeit der EU zu vertrauen, an ihren Krisen zu wachsen. Schon in der Euro- und der Flüchtlingskrise war das Ergebnis bestenfalls zwiespältig. Behutsame Fortschritte bei der Integration wurden begleitet von einer zunehmenden politischen Polarisierung.
Damit ist der Rahmen für die politischen Debatten nach der Coronakrise gesetzt: Weltoffenheit oder Abschottung, tiefere europäische Integration oder Entflechtung, ein Rückzug ins Nationale? Je stärker die Kulturkämpfe werden, desto weniger handlungsfähig wird die konsensbedürftige EU.
In einer Zeit der Umbrüche wäre eine politische Selbstlähmung auch eine ökonomische Gefahr für Europa. Die Internationale Energieagentur warnt in einem aktuellen Bericht, dass der Kampf gegen den Klimawandel einen „einzigartigen, unerschütterlichen Fokus aller Regierungen“ erfordert. Die Frage ist, ob ein ideologisch gespaltenes Europa nötige Einigkeit für einen solchen Kraftakt aufbringen kann.