Morning Briefing: SPD-Spitze tagt ohne Scholz – Kandidatenkür am Montag?

Die Befürworter argumentieren, die Anlagen könnten das Angebot an verlässlich planbarer Kraftwerkskapazität, der sogenannten „gesicherten Leistung“, erhöhen. Die steht auch zur Verfügung, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Tatsächlich wird die gesicherte Leistung knapp, weil mehr und mehr Kohlekraftwerke vom Netz gehen und die als Ersatz geplanten Gaskraftwerke nicht rechtzeitig fertig werden.

An den nötigen Brennelementen würde der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomkraft (habe ich richtig gezählt?) schon mal nicht scheitern. Allerdings ist der Rückbau an den stillgelegten Kraftwerken bereits in vollem Gange. Hört man sich in den ehemaligen Betreiberkonzernen um, bekommt man Antworten, die sich in etwa so übersetzen lassen: Unmöglich ist nichts. Aber teuer wird's.

Oder wie es Steffen Kanitz, Vorstandsmitglied der RWE Power AG, ausdrückt: Eine Wiederinbetriebnahme sei „technisch grundsätzlich möglich“.

Gestern Abend hat die SPD-Parteiführung in einer Schalte über die Wahlkampfplanung gesprochen. Schwer vorstellbar, dass dabei nicht auch über den möglichen Alternativkandidaten Boris Pistorius diskutiert wurde. Zumal Bundeskanzler Olaf Scholz nicht zugeschaltet war, da spricht's sich ja vielleicht freier. Neuigkeiten drangen aber nicht aus der Runde.

Scholz selbst ließ auf dem G20-Gipfel in Rio keine Zweifel daran, dass er weiterhin für die SPD antreten will. Es sei angesichts der Situation normal, dass jetzt öffentlich über die Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl diskutiert werde.

Ganz so normal offenbar doch nicht. Aufgrund der Lage in Berlin hat Scholz seine Südamerikareise verkürzt. Er wird nicht wie ursprünglich geplant vom G20-Gipfel nach Mexiko fliegen und stattdessen bereits am Mittwochmorgen statt am Donnerstag wieder in Berlin sein.

Am Montag kommt der SPD-Vorstand zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Schwer vorstellbar, dass am Ende dieses Tages keine klare Empfehlung der Parteiführung für Scholz oder Pistorius steht.

Die Spitzen von CDU, SPD und BSW in Thüringen haben sich gut elf Wochen nach der Landtagswahl auf einen Koalitionsvertrag verständigt. An dem Entwurf eines Regierungsvertrags gebe es in den nächsten Tagen noch Feinarbeiten. Er werde voraussichtlich am Freitag vorgestellt, hieß es in Koalitionskreisen in Ilmenau. Allerdings müssten noch die Parteigremien der drei Partner zustimmen. Die SPD plant zudem eine Mitgliederbefragung.

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sagte in der ARD-Sendung „Maischberger“: Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD...

Allerdings habe es dafür „Druck“ geben müssen. Wagenknecht hatte vom Thüringer BSW-Landesverband gefordert, im Sondierungspapier zum Koalitionsvertrag die Textpassagen zu Ukraine-Krieg und westlichen Rüstungsanstrengungen nachzuschärfen.

Gestern hat die Ukraine erstmals sechs Raketen vom Typ ATACMS auf russisches Gebiet abgefeuert. Das hatten die USA als Lieferant der Waffen zuvor gestattet. In ukrainischen Medien hieß es, ein Ziel sei zerstört worden. Russland meldete, es habe fünf der Raketen abgefangen, die sechste habe keinen nennenswerten Schaden angerichtet.

Ebenfalls gestern billigte Kreml-Chef Wladimir Putin eine Aktualisierung der Atomdoktrin Russlands, die er im Juni angeordnet hatte. Sie klingt wie eigens formuliert für den aktuellen ATACMS-Schlag: In der abgeänderten Doktrin heißt es, Russland könne im Falle eines konventionellen Raketenangriffs, der mit Unterstützung einer Atommacht vorgenommen wird, selbst den Einsatz von Atomwaffen in Betracht ziehen.

Nach Einschätzung des Russlandexperten Mikhail Polianskii vom Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt ist das Timing der Bekanntgabe „als Reaktion auf die Freigabe von ballistischen Mittelstreckenraketen für die Ukraine“ zu verstehen.

Bei Deutschlands größtem Start-up für Künstliche Intelligenz (KI) gibt es einen neuen Miteigentümer: Die Deutsche Bank steigt bei Aleph Alpha ein. Das bestätigte Firmengründer und CEO Jonas Andrulis dem Handelsblatt. Das Start-up aus Heidelberg entwickelt KI-Systeme, mit denen Unternehmen und Behörden ihre Prozesse automatisieren können.

Bei der Transaktion verkauften die Wagniskapitalgeber 468 Capital und Lakestar ihre sämtlichen Anteile an dem Start-up. Zusammen hatten die beiden Investoren mehr als zehn Prozent an der Firma gehalten. Zu den Käufern der Anteile zählen außer der Deutschen Bank auch Bestandsinvestoren: Die Wagniskapitalfirma Earlybird und die Schwarz-Gruppe, zu der Lidl und Kaufland gehören, stockten ihre Anteile auf.

In den Büchern von 468 Capital soll die Gesamtbewertung von Aleph Alpha laut „Manager Magazin“ zum Zeitpunkt der jüngsten Finanzierung 446 Millionen Euro betragen haben. Mehrere mit dem Deal vertraute Personen sagten dem Handelsblatt, dass die Anteile nun mit einem kleinen Preisabschlag die Besitzer gewechselt hätten.

In der Nacht zu Montag mussten Hunderte Menschen in ihren Autos rund vier Stunden in einer Stuttgarter Tiefgarage ausharren. Der Feueralarm der Garage sei am Sonntag gegen 1.00 Uhr ausgelöst worden, sagte eine Polizeisprecherin. Daraufhin sei die Sprinkleranlage losgegangen und das Brandschutztor von allein heruntergefahren. Dadurch konnten die 200 Menschen mit ihren Autos nicht herausfahren. Gebrannt habe es jedoch nicht. Der Alarm sei vermutlich durch Taubendreck ausgelöst worden.

Schließlich schnitt die Feuerwehr ein Loch in das Tor, durch das die Autos hinausfahren konnten. Ein Sprecher des Garagenbetreibers Apcoa kündigte laut Deutscher Presse-Agentur an, dass man hinsichtlich der Parkgebühren eine kulante Regelung anbieten wolle.

Auch ich fände es fair, wenn die Kundinnen und Kunden die vier Stunden zusätzliche Parkzeit nicht voll bezahlen müssten. Schließlich hat es die meiste Zeit geregnet.

Ich wünsche Ihnen einen Mittwoch, aus dem Sie das Beste machen.

Herzliche Grüße,

Ihr

Christian