Nato-Gipfel: Warum plötzlich alle mit dem Kanzler reden wollen
Washington. Der Nato-Gipfel begann für Olaf Scholz (SPD) mit einer Art Speeddating: Zuerst traf der Kanzler Großbritanniens neuen Premier Keir Starmer zum Frühstück, danach den ukrainischen Präsidenten Wolodomir Selenski, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den südkoreanischen Ministerpräsidenten Han Duck-soo. Außerdem stand ein Treffen mit US-Senatoren auf dem Programm.
Der Kanzler ist ein begehrter Gesprächspartner in Washington. Es sei klar zu spüren, dass international der Wunsch bestehe, dass Deutschland mehr Verantwortung übernimmt, hieß es aus deutschen Delegationskreisen.
Scholz sah Deutschland nie als globale Führungsmacht. Nicht nur wegen der dunklen deutschen Vergangenheit hält der Kanzler Zurückhaltung für geboten. Natürlich habe Deutschland als größtes und ökonomisch stärkstes Land in Europa eine „besondere Verantwortung“, sagte Scholz am Mittwoch. Aber im Vergleich zu den Weltmächten USA oder China ist Deutschland eben nur eine Mittelmacht.
Doch die vielen Wahlen in diesem Jahr schwächen einige der wichtigsten Partner. Zwar kam es Frankreich nicht zu dem viel befürchteten Rechtsrutsch und in Großbritannien wirkt die Regierung nun stabiler als in den vergangenen Jahren.
Doch in Paris ist unklar, wie es politisch weitergeht, und in London wird man sich erst noch sortieren müssen, bevor man international Führung übernimmt.
» Lesen Sie auch: USA stationieren ab 2026 Waffen mit größerer Reichweite in Deutschland
In der nationalen deutschen Debatte mag die Zerstrittenheit der Ampel dominieren. Auch von außen wirkt Deutschland nicht mehr wie eine Insel der Glückseligen, an der alle Krisen abperlen. Aber die Gefahr, dass ein Populist Regierungschef wird, ist in Berlin deutlich geringer als in Paris oder Washington.
Scholz ist auf dem Nato-Gipfel nun auf einer Werbetour in eigener Sache unterwegs. Er versucht zu verdeutlichen, dass die Zusammenarbeit in der Nato kein Nullsummenspiel ist, sondern Deutschland immer mehr leistet – und auf Deutschland Verlass sei, Deutschland also ein „Stabilitätsanker“ sei. In dem Gespräch mit den Fraktionsführern im US-Senat stellte der Kanzler dar, wie viel Deutschland inzwischen für Verteidigung tue.
Bei den Verteidigungsausgaben sei ein „Spurwechsel“ gelungen, sagte Scholz vor dem Treffen. Man halte das Zweiprozentziel dauerhaft ein. Zudem baue Deutschland in Litauen eine neue Brigade auf und übernehme in Rostock das Kommando über den Ostseeraum.
Deutsche Initiative für weitere Waffenlieferungen
Direkt zur Eröffnung des Nato-Gipfels sicherten fünf Länder, darunter die USA und Deutschland, der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu, um die Luftunterstützung zu stärken. Deutschland hatte diese Initiative angestoßen. Ukraines Präsident Selenski hatte sich mehr gewünscht, dankte Scholz aber im Gespräch für dessen Zusagen.
Zudem sollen noch in diesem Sommer versprochene F-16-Kampfjets in der Ukraine zur Abwehr russischer Angriffe zum Einsatz kommen, kündigten die USA, die Niederlande und Dänemark an. Die Nato sichert der Ukraine außerdem zu, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufgehalten werden kann. In dem Text für die Abschlusserklärung des Nato-Gipfels wird der Pfad zur Mitgliedschaft als „irreversibel“ bezeichnet.
Um etwas weniger schwere Themen ging es im Gespräch mit Starmer. Scholz will neuen Schwung in die deutsch-britischen Beziehungen bringen, die Vorbereitungen für einen Antrittsbesuch Starmers in Berlin laufen.
Dass sich Scholz auch Zeit für ein Vieraugengespräch mit dem südkoreanischen Präsidenten nahm, zeigt, dass sich die deutsche Außenpolitik verstärkt auf Asien richtet. Schon im vergangenen Jahr hatte Scholz als erster Bundeskanzler seit 13 Jahren Südkorea besucht. Angesichts des immer aggressiveren Auftretens Chinas wirbt der Kanzler um Verbündete im Indo-Pazifik-Raum. Südkorea spielt hier als großer Waffenlieferant eine wichtige Rolle.
China war auch das zentrale Thema der ersten Nato-Arbeitssitzung am Mittwoch. Dass die Volksrepublik Russlands Krieg in der Ukraine unterstützt, „widerspricht dem Kern deutscher Sicherheitsinteressen“, hieß es aus Regierungskreisen im Vorfeld des Nato-Gipfels.
Beim Gespräch mit Erdogan sollte es um ganz andere Themen gehen, vor allem um die Flüchtlingspolitik und ein mögliches EU-Türkei-Abkommen. Die Beziehungen mit der Türkei sind schwierig, was sich auch darin zeigte, dass Erdogan bis vor einem Jahr den Nato-Beitritt Schwedens blockierte. Zum ersten Mal traten bei diesem Gipfel 32 Nato-Staaten zusammen, nachdem das Bündnis Finnland und zuletzt Schweden aufgenommen hatte.
Scholz bezeichnete die Nato zu ihrem 75. Geburtstag als das „erfolgreichste Sicherheitsbündnis in der Geschichte“. Das sei ein Grund zum Feiern, man müsse sich aber auch die aktuellen Aufgaben vergegenwärtigen. Wie dringend das geboten ist, zeigte sich am Rande des Gipfels: So fürchtet das Pentagon mögliche Terroraktionen russischer Saboteure, meldete CNN. Die Hinweise seien „alarmierend genug“, um die Sicherheitsprotokolle der US-Stützpunkte in Europa zu verschärfen.