EU-Kolumne: Putin verliert an allen Fronten – Zeit für Triumphgeheul?
Der Eroberungskrieg des russischen Präsidenten ist zum Rückzugsgefecht geworden.
Foto: IMAGO/ITAR-TASSEs liegt wohl am Herbstbeginn, dass Europa einen Stimmungsumschwung erlebt. Fallende Temperaturen künden von entbehrungsreichen Zeiten, horrenden Heizkosten und Firmenpleiten. „Der kommende Winter könnte der schlimmste der Geschichte werden“, prophezeite EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni neulich. Schwarzseher haben Konjunktur.
Dabei ist die Stimmung deutlich schlechter als die Lage. Der Krieg in der Ukraine kennt inzwischen einen klaren Verlierer: den Aggressor Wladimir Putin. Ende Februar, als die russischen Panzer auf Kiew zurollten, hatten nur wenige diese Prognose zu stellen gewagt. Die Russen erschienen über-, die Europäer ohnmächtig.
Doch das Blatt hat sich gewendet. Putin, bloßgestellt und isoliert, verliert an allen Fronten, der militärischen, politischen und wirtschaftlichen.
Zugegeben: Vor allem die Tapferkeit der ukrainischen Verteidiger und die multimilliardenschweren Waffenlieferungen der USA haben die Kriegsgunst gewendet. Doch auch Europa trägt einen entscheidenden Anteil daran, dass Putins Eroberungskrieg zum Rückzugsgefecht geworden ist.
Das Sanktionsregime zeigt Wirkung. Die Behauptung, dass die Europäer wirtschaftlich stärker als die Russen litten, zeugt von ökonomischer Ahnungslosigkeit oder, siehe Sarah Wagenknecht, propagandistischer Absicht. Der kalte Entzug vom russischen Gas ist teuer und schmerzhaft, aber temporär. Zum Existenzrisiko für Europa wird er nur dann, wenn die Europäer in Energienationalismus verfallen.
Der Autor: Jede Woche analysiert Moritz Koch, Leiter des Handelsblatt-Büros in Brüssel, im Wechsel mit anderen Brüsseler Korrespondenten in der EU-Kolumne Trends und Konflikte, Regulierungsvorhaben und Strategiekonzepte aus dem Innenleben der Europäischen Union. Denn wer sich für Wirtschaft interessiert, muss wissen, was in Brüssel läuft. Sie erreichen ihn unter: koch@handelsblatt.com
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Der starke Rubel, für Sanktionskritiker das Beweismittel für Russlands ökonomische Widerstandskraft, resultiert aus Schwäche: Die Russen nehmen an den Rohstoffmärkten Geld ein, das sie nicht ausgeben können. Das westliche Tech-Embargo verhindert dringend benötigte Importe – und damit die Nachrüstung der russischen Armee.
Politisch zeigt sich ein ähnliches Bild. Der Mythos vom einsamen Westen ist genau das: ein Mythos. Ja, außerhalb Europas und Nordamerikas haben sich nur wenige Länder den Russlandsanktionen angeschlossen. Doch es ist abwegig, daraus eine heimliche Unterstützung für Putin zu konstruieren.
Als die Vereinten Nationen vor ein paar Tagen darüber abstimmten, den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski eine Videoansprache halten zu lassen, schlug sich selbst das auf Neutralität bedachte Indien auf die Seite der Ukraine.
Putin dagegen musste sich von seinem wichtigsten internationalen Partner, Chinas Staatschef Xi Jinping, schulmeistern lassen und vor laufenden Kameras kleinlaut zu Protokoll geben, dass er die chinesischen Bedenken hinsichtlich der Lage in der Ukraine verstehe. Diese Schmach wird lange nachwirken.
Die ukrainische Gegenoffensive setzt den russischen Truppen unterdessen weiter zu. Bei ihrer Flucht aus den Gebieten um Charkiw ließen die Invasoren offenbar Dutzende Kampf- und mehr als 100 Schützenpanzer zurück, die jetzt in die ukrainischen Streitkräfte integriert werden können. Der nächste Frontdurchbruch könnte im Süden gelingen.
Was folgt daraus? Grund für Zuversicht, aber nicht für Triumphgeheul. Die Lage bleibt gefährlich, das Eskalationsrisiko hoch. Bisher ist es den Europäern gelungen, die Ukraine zu stärken, ohne dass der Krieg außer Kontrolle geraten wäre. Die westliche Strategie, harte Wirtschaftsstrafen gegen Moskau verbunden mit Dialogbereitschaft und einer schrittweisen Ausweitung der Waffenlieferungen an Kiew, geht auf. Gefragt ist jetzt Besonnenheit, kein Draufgängertum, aber erst recht kein Defätismus.