Kommentar: Europa steht 2024 schlechter da als 2019 – dennoch ist von der Leyen die Richtige
Ursula von der Leyen, Madame Europa, wirkt mitunter wie ein Fremdkörper im Brüsseler Institutionengefüge. Die Kommissionschefin wohnt auf ihrer Büroetage, verlässt sie praktisch nur für Termine oder wenn sie sich zum Joggen in den Vorort fahren lässt, in dem sie in den 1960er-Jahren aufwuchs. Ihr Vater machte dort in der noch jungen Europäischen Gemeinschaft Karriere.
Aus der damals noch schlanken Verwaltung ist die Großbürokratie der Europäischen Union geworden, die von der Leyen mit einem Küchenkabinett führt. Nur eine Handvoll Mitarbeiter genießt ihr uneingeschränktes Vertrauen.
Diese Form der Abschottung gilt in Brüssel als Ausweis ihrer Entrücktheit, als „Queen Ursula“ wird sie im Europaviertel verspottet. Der Kontrast zu ihrem Vorgänger Jean-Claude Junker, dem Schulterklopfer aus Luxemburg, könnte größer kaum sein.
Von der Leyen strebt nach einer zweiten Amtszeit, am Montag hat sie ihre Ambition öffentlich verkündet. Doch ist jemand, der so viel Wert auf Abgrenzung legt, die Richtige, um Europa in Kriegszeiten zusammenzuhalten? Eine Außenseiterin, die nur wenig Rückhalt in ihrer eigenen Partei, der CDU, genießt?
Bilanz zu ziehen ist im Falle von der Leyen nicht ganz einfach. Woran bemisst sich politischer Erfolg in einem Amt, das reich an Zuständigkeiten, aber arm an Kompetenzen ist? Als von der Leyen sich im Herbst 2019 in einem Brüsseler Verwaltungsgebäude auf die Übernahme der Amtsgeschäfte vorbereitete, waren die größte Sorge der Europäer die Strafzölle der Trump-Regierung in den USA. Die Wirtschaft wuchs, die Flüchtlingskrise schien überwunden zu sein, Russlands Aggression gegen die Ukraine war auf Gebiete im Osten beschränkt. Von einer mysteriösen Atemwegserkrankung in China nahm in Europa niemand Notiz.
Was ist seither geschehen? Die Coronapandemie kam und ging, hinterließ wirtschaftliche Schrammen und schwere soziale Schäden. Russland fiel mit der größten Bodenoffensive seit dem Zweiten Weltkrieg in die Ukraine ein, zerstörte das Gefühl der Europäer, in Sicherheit zu leben. Die Flüchtlingskrise kehrte zurück. Im ökonomischen Wettbewerb mit den USA und China verliert die EU den Anschluss. Europa steht zu Beginn des Jahres 2024 in fast jeder Hinsicht schlechter da als im Herbst 2019.
Nur was sagt der Vergleich der Zustände über von der Leyens Führungsqualitäten aus? Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin imperiale Fantasien auszureden und Pandemien zu verhindern steht nicht in ihrer Macht, Fluchtursachen zu bekämpfen oder Grenzen abzuriegeln auch nicht. Selbst im Bereich der Wirtschaftspolitik sind die Möglichkeiten der Kommission begrenzt.
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Schon eher lässt sich ihre Politik an Vorhaben wie dem Green Deal, den Russlandsanktionen, der Impfstoffbeschaffung und dem Global Gateway, Europas Antwort auf Chinas Seidenstraße, bewerten. Der wichtigste Punkt ist aber ein anderer. Von der Leyen hat in Kriegszeiten einen Mentalitätswandel in Gang gesetzt, sie trägt entscheidenden Anteil daran, dass Europa heute nicht mehr über die Lieferung von Schutzhelmen und Wärmedecken an die Ukraine redet, sondern über Kampfjets und Marschflugkörper.
Mit ihrer Erfahrung als Verteidigungsministerin ist von der Leyen in ein Führungsvakuum getreten, das durch den Brexit, den Regierungswechsel in Deutschland und die Sprunghaftigkeit des französischen Präsidenten entstanden ist. Sie hat Europa ein Mindestmaß an strategischer Orientierung gegeben, als die Gewissheiten europäischer Politik zusammenbrachen.
Die EU ist für eine andere Welt geschaffen worden als die, mit der Europa inzwischen konfrontiert ist. Um das zu verstehen, hilft es, sich einen Satz von Robert Kagan in Erinnerung zu rufen. „Amerikaner kommen vom Mars, Europäer von der Venus“, schrieb der US-Politologe über die Entfremdung zwischen den USA und der EU im globalen Antiterrorkampf.
Die Amerikaner, argumentierte Kagan, folgten dem Kriegsgott Mars und der Einsicht, dass in einer anarchischen Welt Gewalt erforderlich sein kann, um Sicherheit zu garantieren. Die Europäer dagegen hätten sich auf der Venus eingerichtet, in einem „posthistorischen Paradies“. Sie meinten, das Recht des Stärkeren durch die Stärke des Rechts ersetzt zu haben. Mit der russischen Großinvasion vor zwei Jahren zerplatzte diese Illusion, Wladimir Putin riss Europa aus dem Traum vom Ende der Geschichte.
Es war in diesem Moment, dass von der Leyen Führungsfähigkeiten bewies, die ihr gerade in Deutschland kaum jemand zugetraut hatte. Sie brach mit der Politik ihrer Mentorin Angela Merkel, die stets konziliant gegenüber Putin gewesen war – und damit die Gier des Imperialisten im Kreml nur noch verstärkt hatte. Von der Leyen koordinierte Sanktionspakete, reiste nach Kiew, drängte auf die Lieferung schwerer Waffen, räumte den Weg für Beitrittsverhandlungen frei.
Nicht alle teilen von der Leyens Vision
Auch die Kommissionschefin, das zeigen die vergangenen zwei Jahre, stammt vom Mars. Dass sie daher Teilen der im Glauben an diplomatischen Ausgleich und Win-win-Lösungen verhafteten Brüsseler Beamtenschaft fremd blieb, ist keine Schwäche, sondern eine Stärke. Die Beharrungskräfte des Apparats sind gewaltig. Nicht alle teilen von der Leyens Vision von einer „geopolitischen Kommission“. Gerade in den mächtigen Generaldirektionen der Behörde herrscht das alte Silodenken, wonach sich die Realität der Politik anzupassen hat, nicht die Politik der Realität.
Zwei Schwerpunkte muss von der Leyen, sollte sie nach den Europawahlen im Juni die Chance dazu erhalten, in ihrer zweiten Amtszeit setzen. Sie muss Europas Abschreckungskraft gegenüber Russland erhöhen. Ihr Vorschlag, die Rüstungskapazitäten mit einem Verteidigungskommissar zu stärken, der die bisher über verschiedene Behörden und Generaldirektionen verteilte Zuständigkeiten bündelt, ist richtig. Die nationalen Kleinbiotope, die die Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich pflegen, sind zum Sicherheitsrisiko geworden. Mehr Europa ist die Lösung.
Zweitens muss von der Leyen erkennen, dass wirtschaftliches Wachstum einen strategischen Wert hat. Wenn sie Europa zusammenhalten und die Konfrontation mit Putin durchstehen will, braucht sie ein Konzept gegen die Stagnation. Weniger Vorschriften, mehr Investitionsanreize aus Brüssel wären ein Anfang. Auch dafür lohnt sich der Kampf gegen die EU-Bürokratie. Von der Leyen ist die Richtige dafür. Gerade weil sie in Brüssel eine Außenseiterin ist.