Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Autogipfel im Kanzleramt geplant Groko prüft weitere Hilfen für Autobranche – Söder: „Schockwelle kommt erst noch“

Bayerns Ministerpräsident Söder will im Herbst über weitere Förderprogramme für die Autohersteller beraten. Doch in der Koalition regt sich Widerstand.
26.08.2020 - 16:03 Uhr 4 Kommentare
Der CSU-Chef will im Herbst weitere Hilfen für die Autoindustrie auf den Weg bringen. Auch eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung hält er für denkbar. Quelle: dpa
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Der CSU-Chef will im Herbst weitere Hilfen für die Autoindustrie auf den Weg bringen. Auch eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung hält er für denkbar.

(Foto: dpa)

Berlin Nachdem sich die Spitzen von Union und SPD am Dienstag auf eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung und Überbrückungshilfen für Unternehmen verständigt haben, werden in der Großen Koalition Forderungen nach weiterer Unterstützung für die Wirtschaft laut. „Wir müssen im Herbst ein Update machen“, forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Der CSU-Chef sieht die Notwendigkeit für weitere Hilfsmaßnahmen, vor allem für die Autoindustrie, den Maschinenbau und die Luft- und Raumfahrtindustrie. „Die eigentliche Schockwelle kommt dort erst im Laufe der Zeit“, sagte Söder.

Besonders den Autoherstellern will der bayerische Regierungschef helfen. Dazu führt er Gespräche mit seinen Kollegen aus Baden-Württemberg und Niedersachsen, Winfried Kretschmann (Grüne) und Stephan Weil (SPD).

Die drei Autoländer hatten bei den Verhandlungen zum Konjunkturpaket im Sommer eine Kaufprämie für Benziner und Dieselfahrzeuge gefordert, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Nun müsse es um Maßnahmen „jenseits der Kaufprämie“ gehen, sagte Söder. Was genau ihm vorschwebt, ließ er offen.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Das könnte Thema bei einem Autogipfel am 8. September im Kanzleramt werden. An dem sollen neben Kanzlerin Angela Merkel die Chefs von Volkswagen, Daimler und BMW sowie Arbeitnehmervertreter und die Ministerpräsidenten der Autoländer teilnehmen.

    Gegen mögliche neue Förderprogramme für die Autobranche dürfte es aber auch Widerstand in der Großen Koalition geben. Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten schon die Kaufprämie beim Konjunkturpaket verhindert. Und in der CDU wurde zuletzt immer häufiger gewarnt, der Staat dürfe sich bei den Hilfsmaßnahmen nicht verheben.

    Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hatte bereits im Juli davor gewarnt, Geld dazu zu nutzen, um alte Strukturen zu erhalten. Demnach sei es falsch, „alte, bröckelnde Wirtschaftsstrukturen oder verstaubte Sozialtransfers für ein paar weitere Jahre im komatösen Zustand zu erhalten“, wie er in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit der hessischen Europaministerin, Lucia Puttrich (CDU), schrieb.

    Noch nicht alle Mittel abrufbar

    In Regierungskreisen wird betont, dass in dem bereits beschlossenen Konjunkturpaket umfassende Hilfen für die Autobranche vorgesehen seien. Sie gehen weit über die „Innovationsprämie“ hinaus, die den Verkauf von E-Autos ankurbeln soll. So enthält das Konjunkturpaket beispielsweise für die Jahre 2020 und 2021 ein Programm zur Förderung von Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie.

    Das Volumen beziffert die Bundesregierung auf insgesamt zwei Milliarden Euro. Darüber hinaus gibt es Förderprogramme, damit unter anderem Handwerksbetriebe und Sozialdienste ihre Fahrzeugflotten erneuern.

    Noch sind nicht alle Mittel nicht abrufbar, weil die Programme noch nicht fertig sind. „Wir befinden uns im Prozess der Umsetzung und stehen im Austausch“ mit allen Akteuren, heißt es in Regierungskreisen. Es handele sich um „laufende Arbeiten“. Es sei noch unklar, wann die Programme exakt definiert seien und Anträge gestellt werden könnten.

    CSU-Chef Söder bedauerte, dass bei vielen Programmen noch kein Geld ausgezahlt worden sei. Zugleich brachte er die Verlängerung einer anderen Maßnahme des Konjunkturpakets ins Spiel: die Senkung der Mehrwertsteuer. Sie läuft eigentlich Ende des Jahres aus.

    Die Mehrwertsteuersenkung könnte ein Anreiz für den Kauf besonders teurer Produkte wie Autos sein. Söder hatte sie schon beim Beschluss des Konjunkturpaketes als eine Art Ersatz-Kaufprämie gelobt.

    Und die könnte es nach dem Willen des bayerischen Ministerpräsidenten auch 2021 geben. Söder empfiehlt die jüngsten Beschlüsse der Koalition als Vorbild für die abgesenkte Mehrwertsteuer: „Bislang haben wir alles verlängert.“

    Mehr: Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen in der Coronakrise in unserem Newsblog.

    Startseite
    Mehr zu: Autogipfel im Kanzleramt geplant - Groko prüft weitere Hilfen für Autobranche – Söder: „Schockwelle kommt erst noch“
    4 Kommentare zu "Autogipfel im Kanzleramt geplant: Groko prüft weitere Hilfen für Autobranche – Söder: „Schockwelle kommt erst noch“"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Wieso man eine Branche die den eigenen Niedergang zu verantworten hat jetzt auch noch mit Steuergeldern unterstützen soll erschliesst sich micr nicht. Eigentlich sollte man die Kunden entschädigen denen man erst mangelhafte technologie verkauft hat und jetzt nichts zeitgemässes im Angebot hat. Das einzige Pfund was die Autoindustrie noch hat ist die Anzahl der Mitarbeiter als Druckmittel, ansonsten sieht es mau aus

    • Abwrackprämie für SUV!
      Die Hilfen müssten schon so aussehen das die Autokonzerne dafür belohnt werden keine Autos zu produzieren - wie soll so jemals eine Wende zum ÖPNV kommen?

    • Die deutsche Autobranche konzentriert sich zu sehr auf kurzfristigen Umsatz mit ineffizienten Ego-Panzern derweil die Zukunft ganz woanders spielt. Dafür sollte man sie nicht auch noch fördern.

    • Ganz einfach: Staat, Städte und Gemeinden schaffen sich neue Fahrzeuge an, zu einem günstigen Netto-Sonderpreis, da eine Reihe von Kosten, z.B. Vertriebskosten, nicht anfallen. Das Ganze dehnt man auf die Eurozone aus und die EZB finanziert alles mit Bonds, Zinsen Null. Schon sind die Autohersteller und deren mittelständische Zulieferer gerettet. Das Thema Autohersteller zieht sich und zieht sich, man will es schon kaum noch lesen. Die Lösung kann so einfach sein, man muss nur wollen.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%