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  4. Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu deutschen und internationalen Rüstungsexporten

Rüstungsexport

Unter Rüstungsexporten wird der Export von Rüstungsgütern, Dual-Use Gütern sowie der Export von Kriegswaffen verstanden. Der Export von Gütern dieser Kategorien unterliegt einer speziellen Genehmigungspflicht. Dual-Use Güter umfassen Wirtschaftsgüter, die für zivile Zwecke bestimmt sind, gleichzeitig aber auch militärische Anwendung finden. Rüstungsgüter dienen demgegenüber ausschließlich militärischen Zwecken, wie beispielsweise Uniformen. Kriegswaffen gelten eigentlich als Unterkategorie der Rüstungsgüter, unterliegen aber einem verschärften Ausfuhrgenehmigungsprozess. Es bedarf sowohl einer Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz als auch nach dem Außenwirtschaftsgesetz. 

Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu deutschen und internationalen Rüstungsexporten.



Verteidigung

Mehr Rüstungskooperation – Europa will Ukraine zusätzlich stärken

Deutschland und vier europäische Partner betonen die gemeinsame Verteidigungsbereitschaft und ihre Unterstützung für die Ukraine. Auch die Höhe der Verteidigungsausgaben wird diskutiert.

Ukraine-Krieg

Der doppelte Scholz: Die Hintergründe der Ukraine-Strategie im Kanzleramt

International zeigt sich der Kanzler fest an der Seite anderer Europäer gegen Russland. Aber es gibt auch den Wahlkämpfer Scholz – und Meldungen über die Blockade von Ukraine-Hilfen.

Naher Osten

„Türkische Bedrohung könnte größer werden als iranische“: Israel erwartet unruhige Zeit in Syrien

Europa hofft auf eine kooperationsbereite neue Regierung in Syrien. Darauf will Israel sich nicht verlassen. Experten warnen vor einer türkisch-syrischen Achse als Bedrohung für den jüdischen Staat.

Ukraine-Krieg

Nato-Generalsekretär Rutte hofft auf Trumps Einsicht im Konflikt mit Russland

Zum letzten Mal vor Trumps Amtsübernahme tagt das Ramstein-Format der Ukraine-Unterstützer. Viele zweifeln an der weiteren US-Hilfe. Verteidigungsminister Austin zieht eine emotionale Karte.

Verteidigung

Schweden kauft 44 neue deutsche Leopard-Panzer

Das neue Nato-Mitglied Schweden bringt sein Militär auf Vordermann. Der Verteidigungsminister spricht von der größten Aufrüstung seit den 1950er Jahren.

Ukraine-Krieg

Ukraine-Treffen in Ramstein – Setzt Trump das Format fort?

Wohl letztmals während der Amtszeit von US-Präsident Biden kommen die Partner der Ukraine in Ramstein zusammen. Doch das Treffen wird von einem russischen Angriff überschattet.

Kommentar

Hinter Trumps Fünf-Prozent-Forderung für mehr Nato-Ausgaben steckt klares Kalkül

Die Preistreiberei des künftigen US-Präsidenten führt sicher nicht zu einer schlagkräftigen europäischen Armee. Dafür hat Trump ein anderes Ziel bereits erreicht.

Frank Specht
Nato

Öffnung der US-Rüstungsbranche: Rutte will Deals mit Trump

Der Nato-Generalsekretär setzt darauf, dass amerikanische Rüstungskonzerne künftig liberaler kontrolliert werden. Und offen sind für Milliarden-Deals aus Europa – etwa bei Patriot-Systemen.

Grönland

Scholz rügt Trump mit deutlichen Worten – und zieht Vergleich mit Putins Ukraine-Krieg

Der Bundeskanzler rügt nach Beratungen mit EU-Partnern den künftigen US-Präsidenten. Trump hatte seine territorialen Fantasien mit Blick auf Grönland, Kanada und Panama erneut bekräftigt.

US-Beziehungen

Scholz berichtet von „freundlichen Gesprächen“ mit Trump

Das transatlantische Fundament ist intakt, sagt der Kanzler in einem Interview. Schlecht weg kommen darin die Rüstungsvorhaben von Robert Habeck – während es etwas Zucker für die FDP gibt.

Ukraine-Krieg

Selenskyj spekuliert über Wege zum Frieden

Im Gespräch mit dem US-Podcaster Lex Fridmann entwickelt der ukrainische Präsident Gedankenspiele zu einem möglichen Kriegsende. Die Hauptrolle dabei spielt ein Mann, der noch nicht im Amt ist.

Ukraine-Krieg

Deutscher Sanitäter rettet an der Front Menschenleben

Der deutsche Sanitäter Michael versorgt Verletzte an der Ukraine Front. Er erzählt von Triage und dass wenige seinen Einsatz verstehen. Trotzdem will er weiterhin helfen.

Ukraine-Krieg

Ukraine geht in Kursk überraschend zur Gegenoffensive über

Seit Monaten sind die ukrainischen Truppen auf dem Rückmarsch. Doch nun hat das ukrainische Militär unerwartet einen Vorstoß gestartet – auf russischem Gebiet.

Rüstungskonzern

Rheinmetall sichert sich Mehrheit an Softwarefirma Blackned

Das deutsche Rüstungsunternehmen kontrolliert jetzt 51 Prozent der Anteile. Blackned ist darauf spezialisiert, Streitkräfte zu digitalisieren.

Ukraine-Krieg

Das Desaster der 155. Brigade – Wie Kiew Frankreichs Prestigeprojekt ins Chaos stürzte

Mit modernen Waffen aus Frankreich ausgerüstet, sollte die ukrainische Einheit Fehler der Vergangenheit vermeiden. Doch nun sind 1700 Soldaten desertiert, andere werden an der Front verheizt.

Verteidigung

Habeck will Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent steigern

Der Wirtschaftsminister fordert fast doppelt so viele Mittel für die Bundeswehr wie bisher – und zeigt eine völlig neue Haltung zum Wehrdienst, den er selbst einst verweigert habe.

Geopolitik

China setzt US-Firmen wegen Waffenverkäufen an Taiwan auf Sanktionsliste

Zehn Unternehmen aus den USA sind von den chinesischen Sanktionen betroffen. Darunter auch Töchter der Rüstungskonzerne Lockheed Martin und General Dynamics.

Ukraine-Krieg

Kritik an Aufstellung neuer ukrainischer Brigaden

Die von Russland mit Krieg überzogene Ukraine braucht neue kampfstarke Truppen. Doch bei deren Aufbau läuft nach Angaben von Beobachtern einiges schief. Es gebe viele Fälle von Fahnenflucht.

Rüstung

Leonardo-Chef fordert engere Zusammenarbeit der europäischen Rüstungsindustrie

Roberto Cingolani will „europäische Giganten“ schaffen. Der italienische Rüstungskonzern arbeitet bereits mit deutschen Unternehmen wie Rheinmetall zusammen.

USA

Trump für Wiederwahl Johnsons auf Chefposten in US-Parlament

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine hauchdünne Mehrheit. Der Segen des US-Präsidenten könnte Johnson helfen, Abweichler zu verhindern.

Transit

Was hinter dem Gas-Streit zwischen der Slowakei und Kiew steckt – wird Fico ein „zweiter Orban“?

Die Ukraine beendet den Transit von russischem Gas, der slowakische Ministerpräsident Fico will keinen Strom mehr an Kiew liefern. Der Fall zeigt, wie eng Ficos Bindung an Moskau ist.

Verteidigung

Neue Runde im Raketenstreit zwischen Russland und den USA

Russland droht mit der Produktion und Stationierung einst verbotener atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen. Welche Rolle spielen dabei US-Marschflugkörper in Deutschland?

Ukraine-Krieg

Baerbock sieht Putin „auf absolute Zerstörung“ der Ukraine aus

Die deutsche Außenministerin wirbt dafür, die Unterstützung der Ukraine auch nach der Wahl nicht in Frage zu stellen. Kiew müsse sich weiterhin auf Hilfe aus Berlin verlassen können.

Griechenland

Fregatten, Kampfjets und der „Iron Dome“ – Athen rüstet auf

Die griechische Regierung investiert so massiv wie nie zuvor in die Streitkräfte. Dabei hat Premierminister Kyriakos Mitsotakis den „Erbfeind“ Türkei im Blick. Aber nicht nur.

Ukraine-Krieg

Landesweiter Luftalarm in der Ukraine – Verletzte in Charkiw

Viele Menschen in der Ukraine feiern Weihnachten mittlerweile nach westlichem Vorbild. Russland greift massiv mit Raketen und Drohnen an. Das trifft vor allem Charkiw und das Energiesystem.

Verteidigung

Trump will offenbar Fünf-Prozent-Ziel für die Nato

Immer wieder hat der designierte US-Präsident Donald Trump von den anderen Nato-Staaten höhere Verteidigungsausgaben eingefordert. Jetzt nennt er einem Bericht zufolge eine konkrete Zahl.

Verteidigung

Vier neue U-Boote – Was heißt das für die Marine und TKMS?

Thyssen-Krupp Marine Systems erhält einen Milliardenauftrag der Bundeswehr und baut die U-Boot-Fertigung aus. Doch ist die Finanzierung des Auftrags noch nicht ganz gesichert.

Ukraine-Krieg

Putin fordert Westen zum „Raketenduell“ heraus

Auf seiner jährlichen Pressekonferenz spricht der russische Präsident über Assad, Trump und den Krieg in der Ukraine. Auch Deutschland erwähnt der russische Präsident.

Verteidigung

Rheinmetall soll die Bundeswehr digitaler machen

Der Rüstungskonzern sichert sich zwei Großaufträge. Beteiligt sind auch der Softwarehersteller Blackned und das Rüstungsunternehmen KNDS. Ziel ist eine höhere Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.

EU-Gipfel

Trump trifft auf führungsloses Europa – davon könnte Putin profitieren

Auf ihrem Gipfel bereitet sich die EU auf den Regierungswechsel in Washington vor. In Brüssel geht es um den Umgang mit Trump und die Ukraine – doch Europa gibt gerade ein schwaches Bild ab.

Waffen

Berlin genehmigt mehr Rüstungsexporte als 2023

Die Bundesregierung hat schon vor Jahresende mehr Waffenexporte freigegeben als im Vorjahr. Ein Land erhält mit Abstand am meisten Rüstungsgüter aus Deutschland.

EU-Gipfel

Trumps Rückkehr setzt Deutschland bei Rüstungsfinanzierung unter Druck

Die EU-Regierungschefs bereiten sich auf die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus vor. In Brüssel reden sie über Sicherheitsgarantien für die Ukraine und höhere Militärausgaben.

TKMS

Mehrere Bieter für Marinewerft von Thyssen-Krupp

Der Ruhrkonzern unternimmt einen neuen Anlauf zum Verkauf der größten deutschen Marinewerft. Die Bieter kommen aus unterschiedlichen Branchen – und auch der Bund selbst ist dabei.

Russischer General

Wer war Igor Kirillow – und warum ist er ins Visier der Ukraine geraten?

Abstruse Theorien, gefährliche Lügen: Der ukrainische Geheimdienst tötet mit Kirillow nicht nur einen wahrscheinlichen Kriegsverbrecher, sondern auch einen bedeutenden Kriegstreiber des Kremls.

Moskau

E-Scooter-Bombe tötet russischen General – Ukraine bekennt sich

Ein in einem E-Roller versteckter Sprengsatz soll den russischen Atom-General Igor Kirillow getötet haben. Der ukrainische Geheimdienst gibt eine Erklärung ab.

Verteidigung

Griechenland plant einen eigenen „Iron Dome“

Athen will im kommenden Jahr fast doppelt so viel für die Rüstung ausgeben wie vor fünf Jahren. Beim Schutz vor Drohnen und Raketen ist Israel das Vorbild.

AfD-Zweifel an der Nato

Sicherheitsexperte: „Chrupalla verhält sich wie ein russischer Einflussagent“

Der AfD-Vorsitzende sieht Russland bereits als Sieger im Ukrainekrieg und stellt die Nato-Mitgliedschaft Deutschlands infrage. Die Kritik von Sicherheitsexperten ist deutlich.

Ukraine

Trotz großer Kälte gehen die schweren Kämpfe im Osten weiter

Ukrainische Soldaten haben Schienen in der Region Saporischschja gesprengt, um einen russischen Zug zu stoppen. Eine wichtige Versorgungsstrecke des russischen Militärs sei damit zerstört worden.

Ukraine

Ukraine baut Armeeführung weiter um – Drohnenangriff auf Odessa

Einheiten in der Region Donezk droht die Einkesselung. Ein neuer Kommandeur soll das jetzt verhindern. Präsident Selenskyj fordert indes mehr Unterstützung.

Kommentar

Putin schwächelt – Ausgerechnet Trumps Friedensplan könnte ihm helfen

Donald Trump ist weder Heilsbringer, noch bedeutet er den Weltuntergang. Europa muss sich mit ihm arrangieren. Aber gerade für die Ukraine ist die Gefahr real.

Moritz Koch
Friedenssicherung

Schicken Frankreich und Polen nach dem Krieg Friedenstruppen in die Ukraine?

Der französische Präsident und der polnische Premier haben sich am Donnerstag in Warschau getroffen. Gerüchten zufolge könnten die beiden Staaten künftig Truppen zur Friedenssicherung entsenden.

Bundestagswahl

Scholz will kein Vizekanzler unter Merz werden

Nach einer Wahlniederlage will Olaf Scholz kein Vizekanzler in einem Kabinett von CDU-Chef Friedrich Merz werden. Das betont er in einem Interview. Und er spricht über Fehler der Ampel.

Verteidigung

Europäische Nato-Staaten diskutieren wohl höheres Beitragsziel

Europäische Mitglieder des Verteidigungsbündnisses überlegen offenbar, das Ziel auf drei Prozent des BIP anzuheben. Eine schrittweise Anhebung könnte im kommenden Sommer beschlossen werden.

Ukraine

Ukraine setzt auf eigene Massenproduktion von Raketen

Mit einem neuen Milliardenkredit wollen die USA den Abwehrkampf der Ukraine unterstützen. Diese will derweil die eigene Produktion von Raketen ausbauen und Russland damit unter Druck setzen.

Mit Frankreichs Hilfe

Ukraine schickt neue Leopard-2-Brigade in den Krieg

Die 155. Brigade verfügt über gut ausgebildete Soldaten und moderne Ausrüstung aus Frankreich. Paris und Kiew wollen die Fehler der Vergangenheit vermeiden – und Russland vor Probleme stellen.

Ukraine-Krieg

Merz fordert Europa-Kontaktgruppe zur Ukraine-Unterstützung

Russland greift die Infrastruktur der Ukraine heftig an. Vor Weihnachten will Unions-Kanzlerkandidat Merz ein Zeichen der Solidarität setzen.

Verteidigung

Trump zieht Austritt aus der Nato „absolut“ in Betracht

Der designierte US-Präsident Donald Trump fordert höhere Verteidigungsausgaben der Nato-Mitglieder und eine „faire“ Behandlung seines Landes. An die Ukraine richtet er Drohungen.

Ukraine-Krieg

Präsident Selenski verlangt Sicherheitsgarantien für Frieden

Zuvor hatte der künftige US-Präsident Donald Trump einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen gefordert. Der Kreml besteht darauf, dass die Ukraine Gebiete abtritt.

Ukraine

Selenski spricht mit Macron über Verteidigung gegen Russland

Bei neuen russischen Luftangriffen sterben in der Ukraine zahlreiche Menschen. Präsident Selenski reist zu Gesprächen nach Paris. Dort könnte er auf Donald Trump treffen.

USA und Frankreich

Trump und Macron planen bilaterales Treffen in Paris

Donald Trump will bei seinem Trip nach Paris nicht nur der wiederaufgebauten Kathedrale Notre-Dame einen Besuch abstatten. Auch ein anderer wichtiger Gast wird in der Stadt sein.