1. Startseite
  2. Themen
  3. R
  4. Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu deutschen und internationalen Rüstungsexporten

Rüstungsexport

Unter Rüstungsexporten wird der Export von Rüstungsgütern, Dual-Use Gütern sowie der Export von Kriegswaffen verstanden. Der Export von Gütern dieser Kategorien unterliegt einer speziellen Genehmigungspflicht. Dual-Use Güter umfassen Wirtschaftsgüter, die für zivile Zwecke bestimmt sind, gleichzeitig aber auch militärische Anwendung finden. Rüstungsgüter dienen demgegenüber ausschließlich militärischen Zwecken, wie beispielsweise Uniformen. Kriegswaffen gelten eigentlich als Unterkategorie der Rüstungsgüter, unterliegen aber einem verschärften Ausfuhrgenehmigungsprozess. Es bedarf sowohl einer Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz als auch nach dem Außenwirtschaftsgesetz. 

Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu deutschen und internationalen Rüstungsexporten.



Ukraine-Krieg

EU will mit neuem Mega-Kredit das ukrainische Militär stärken

Zwei Drittel der 90 Milliarden Euro sollen in die Verteidigung der Ukraine fließen. Kiew soll vor allem europäische Waffen kaufen – die USA profitieren nur im Ausnahmefall.

Indien

Merz und Modi vereinbaren engere Rüstungskooperation

Mit 27 Vereinbarungen wollen Deutschland und Indien ihre Zusammenarbeit ausbauen. Eine davon hat besondere strategische Bedeutung für die deutsche Industrie.

Jemen-Krise

Jemen schließt Flughafen – Konflikt spitzt sich zu

Der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emirate im Jemen spitzt sich weiter zu. Am Flughafen Aden wurde nun der Flugverkehr vollständig gestoppt.

Jemen-Konflikt

Droht jetzt Krieg zwischen Saudi-Arabien und den Emiraten?

Eigentlich kämpfen Saudis und die Vereinigten Arabischen Emirate Seite an Seite gegen die Huthi-Rebellen. Doch jetzt lässt Riad Waffenlieferungen des Verbündeten bombardieren. Warum?

Rüstung

Rückgang bei den Rüstungsexport-Genehmigungen

Die Waffenlieferungen in die Ukraine haben 2023 und 2024 zu zwei Rekordjahren bei den Genehmigungen deutscher Rüstungsexporte geführt. In diesem Jahr geht der Trend in die andere Richtung.

Kommentar

Warum das Scheitern des Westens seine Werte nicht entwertet

Krieg und Frieden sind die entscheidenden Kategorien der Politik. Europa ist in dieser Welt völlig überfordert – und verfügt doch über das Wertegerüst, um die Krise zu überwinden.

Jens Münchrath
Außenpolitik

Rüstungsindustrie beklagt neue Hindernisse bei Israel-Exporten – Reiche verspricht Anpassungen

Die Bundesregierung hat das Lieferembargo gegen Israel aufgehoben, aber es gibt weiter Probleme. Die Wirtschaftsministerin verspricht der Industrie Hilfe – nach einem emotionalen Besuch.

Ukraine-Krieg

Warum das Verhältnis zwischen Trump und Selenskyj so belastet ist

Eine US-Delegation spricht Dienstagnachmittag in Moskau mit Kremlchef Putin. Unterdessen scheint es für die Ukraine immer schwieriger zu werden, beim US-Präsidenten durchzudringen.

Gastkommentar

Eine neue Datenbank offenbart die versteckte Abhängigkeit bei Europas Sicherheit

Auf den ersten Blick importiert Europa nur begrenzt Ausrüstung zur Verteidigung aus den USA. Die eigentliche Verwundbarkeit liegt jedoch anderswo, schreibt Guntram Wolff.

Kommentar

Trumps Friedensplan gleicht einer Kapitulation Kiews

Der US-Präsident hat mit seinem russischen Amtskollegen einen Friedensplan erarbeitet. Das Kriegsopfer Ukraine blieb außen vor – wieder einmal. Das wird so kaum funktionieren.

Jens Münchrath
Russischer Angriffskrieg

Geheimer US-Friedensplan sieht für Ukraine wohl Gebietsverzicht und kleinere Armee vor

Die USA haben offenbar mit Moskau in bilateralen, geheimen Verhandlungen einen Friedensplan erarbeitet, der territoriale Zugeständnisse beinhaltet. Diese jedoch lehnt Kiew bisher ab.

Ukraine

Trump rückt von seiner wichtigsten Drohung gegen Putin ab

Waffenstillstand oder Tomahawks für Kiew – das war Trumps Drohung gegen Putin. Jetzt klingt der US-Präsident nicht mehr so deutlich. Selenskyj versucht mit drei Argumenten, ihn umzustimmen.

Homo oeconomicus

Augen auf für die Welt, wie sie ist

Frieden entsteht nicht durch Moral, sondern durch Stärke und Verhandlungskunst. Israel zeigt, was Resilienz ist – Europa zögert. Jetzt gilt es, Realismus neu zu lernen, fordert Veronika Grimm.

Gebietsabtretung

„Papiertiger Russland“: Trump vollzieht überraschende Kehrtwende im Ukraine-Krieg

Verliert der US-Präsident tatsächlich die Geduld mit Putin? Nach einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef macht er eine Ansage, die aufhorchen lässt. Selenskyj reagiert überrascht.

Kommentar

Über diesen Trump-Vorschlag sollten die Europäer gut nachdenken

Der US-Präsident hält es für möglich, dass die Ukraine ihr Territorium im Osten zurückbekommt. Wenn er Hoffnung hat, sollte Europa die Hoffnung auch nicht aufgeben.

Christoph Herwartz
UN-Bericht

UN-Kommission wirft Israel Genozid im Gazastreifen vor

Israel erfülle mit der Offensive in Gaza vier Tatbestände des Völkermordes, heißt es in einem neuen UN-Bericht. Israel widerspricht dieser Darstellung vehement und kritisiert die Autoren.

Kommentar

Putins Kriegskalküle – er testet Artikel 5 des Nato-Vertrags

Das große Militärmanöver an der polnischen Grenze, das angebliche Drohnen-Missgeschick: Der russische Präsident weiß genau, was er tut – und Trump lässt ihn gewähren.

Jens Münchrath
Gastkommentar

Europa braucht Israel für die eigene Verteidigung

Die EU will militärisch unabhängiger von den USA werden. Israel liefert die Waffen und Systeme, die der EU fehlen. Carsten Ovens plädiert deshalb für eine engere Kooperation mit Tel Aviv.

Rüstungsexporte

Deutsche Kriegsschiffe im Gaza-Krieg: Wie Berlin bei Rüstungsexporten die Kontrolle verliert

Deutsche U-Boote und Korvetten sichern Israels Marine. Doch der Einsatz in Gaza zeigt: Berlin hat kaum Kontrolle über seine Rüstungsexporte. Politik und Wirtschaft sind in Erklärungsnot.

Stefanie Babst

„Die Europäer hätten spätestens im Sommer letzten Jahres beginnen müssen, ohne die USA zu planen“

Die frühere hochrangige Nato-Mitarbeiterin hält nicht mehr viel von ihrem früheren Arbeitgeber. Und sie wirft im Handelsblatt-Interview dem Westen vor, immer noch keine Strategie gegen Putin entwickelt zu haben.

Ukraine-Krieg

Alaska-Gipfel spaltet deutsche Parteienlandschaft

Die deutschen Parteien zeigen sich nach den Gesprächen zwischen Putin und Trump uneins. Die Reaktionen reichen von Lob bis zum Hinweis auf einen alternativen Gesprächspartner.

Ukraine-Krieg

Europäer warnen vor faulem Deal mit Putin und fordern Sicherheitsgarantien

Nach dem Putin-Trump-Gipfel reagieren Europäische Regierungschefs ernüchtert – eine Waffenruhe bleibt aus. Nun fordern sie Sicherheitsgarantien für die Ukraine.

Merz-Entscheidung

Ex-Botschafter Israels: „Die Mehrheit der Israelis teilt vermutlich die deutsche Position“

Deutschlands Beschränkung der Waffenlieferungen ändere nichts an der Partnerschaft beider Länder, sagt Ex-Botschafter Issacharoff. Nach dem „Tag-danach-Plan“ für Gaza zu fragen, sei richtig.

Kommentar

Das Erfolgsgeheimnis des Donald Trump

Unverhältnismäßige Drohungen, dreiste Erpressungen, maßlose Strafzölle – Donald Trump läuft zur Höchstform auf und erreicht damit tatsächlich viele seiner Ziele. Das Chaos überfordert Gegner wie Partner.

Jens Münchrath
Israel-Politik

„Ganz allein sollte man solche Entscheidungen nicht treffen“ – Union diskutiert hitzig über Regierungsstil von Merz

Die Union debattiert über die Entscheidung von Kanzler Merz, keine Waffenlieferungen an Israel mehr zu genehmigen. Es wächst auch der Unmut über ein offenbar wiederkehrendes Muster.

Gaza

Grundlinien deutscher Israel-Politik laut Kanzleramt unverändert

In der Union gibt es heftige Kritik am Stopp bestimmter Rüstungsexporte nach Israel. Kanzleramtschef Frei stellt klar, was genau entschieden wurde – und warum.

Gaza-Krieg

Warum das deutsche Teil-Waffenembargo gegen Israel wenig aussagekräftig ist

Deutschland verhängt erstmals Sanktionen gegen Israel und will keine Waffen mehr liefern, die im Gazakrieg eingesetzt werden können. Welche das sind, dazu schweigt die Regierung.

Rüstung

Deutschland stoppt Militärlieferungen für Israel

Das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen wird in Berlin schon seit Längerem kritisch gesehen. Bisher beließ es die Bundesregierung bei mahnenden Worten.

Nahost

Deutschland schränkt Waffenlieferungen nach Israel ein – CSU kündigt Gesprächsbedarf an

Die Bundesregierung genehmigt keine Ausfuhr von Rüstungsgütern, die in Gaza eingesetzt werden könnten. Die CSU hält die Entscheidung für „bedenklich“.

Ukrainekrieg

Deutschland liefert Kiew nun doch selbst zwei Patriot-Systeme

Eigentlich sollte die Bundeswehr keine Patriot-Luftverteidigung mehr aus eigenem Bestand abgeben. Nun kommt es anders, weil sich Verteidigungsminister Pistorius auf eine US-Zusage verlässt.

Nahost

Deutschland und Jordanien starten Gaza-Luftbrücke – EU-Kommission will Israel erste Mittel streichen

Das Sicherheitskabinett hat eine Hilfsmaßnahme für die hungernden Menschen in Gaza beschlossen, zwei weitere europäische Länder wollen sich beteiligen. Eine Hilfsorganisation übt aber Kritik.

Rüstung

Deutschland erlaubt Eurofighter-Lieferung an Türkei

Bereits im Jahr 2023 fragte die Türkei die Kampfjets an, die damalige Bundesregierung stellte sich quer. Nun gibt es einen Deal – und eine Zusage des türkischen Präsidenten.

Ukraine-Krieg

Trump fragte Selenskyj offenbar nach Angriffen auf Moskau

Trump zeigt sich immer unzufriedener mit Kreml-Chef Putin. Einem Medienbericht zufolge erkundigte er sich nach drastischen Maßnahmen. Der US-Präsident distanziert sich aber von den Aussagen.

USA

Pistorius fordert von Partnerländern Geld für Ukraine-Waffenkauf

Der Verteidigungsminister plädiert nach dem Treffen mit seinem US-Amtskollegen für mehr Mittel für die Luftverteidigung der Ukraine. Deutschland selbst will weitreichende Raketen beschaffen.

Drohung an Russland

50-Tage-Ultimatum und Waffendeal – das steckt hinter Trumps Ukraine-Kehrtwende

Erstmals droht Trump Russland mit neuen, harten Sanktionen – und treibt einen Waffendeal mit europäischen Nato-Staaten voran. Deutschland spielt dabei eine Schlüsselrolle.

Beistandsversprechen

Deutschland und Großbritannien schließen Freundschaftsvertrag

Der britische Premierminister Keir Starmer will wieder engere Bindungen zu europäischen Partnern zu schließen. Dabei geht es auch um militärische Unterstützung.

Ukraine

Selenskyj baut die ukrainische Regierung um – Swyrydenko übernimmt

Die Ukraine steht wegen des russischen Angriffskrieges militärisch, aber auch wirtschaftlich und politisch schwer unter Druck. Nun wechselt Präsident Selenskyj die Regierung aus.

Kommentar

Trumps zynisches Spiel mit der Hoffnung der Ukrainer

Auch wenn Washington einige Waffen nun doch wieder liefern will, Amerika ist für die Ukrainer kein verlässlicher Partner mehr. Aber auch das Vertrauen in Europa bröckelt.

Mareike Müller
Konflikt mit China

Diplomatischer Tabubruch: Die USA fordern von Pazifik-Partnern klare Position in Taiwan-Frage

Washington erhöht den Druck auf Australien und Japan, ihre Rolle für den Fall eines chinesischen Angriffs auf Taiwan zu definieren. Eine solch konkrete Anfrage galt bislang als Provokation Chinas.

Druck auf Russland

Rubio fordert nach Treffen mit Lawrow Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs

Die USA seien „frustriert“ über fehlende Fortschritte in den Friedensverhandlungen, so Außenminister Rubio. Er und sein russischer Amtskollege Lawrow hätten neue Ideen ausgetauscht.

Ukraine – Die aktuelle Lage

Trump sauer auf Putin – Kurswechsel im Ukraine-Krieg?

US-Präsident Trump wirft Putin vor, Blödsinn zu erzählen. Und erwägt einem Bericht zufolge, der Ukraine ein Flugabwehrsystem zu liefern. Sind das mehr als nur Indizien für einen Kurswechsel?

Ukrainekrieg

„Wir müssen es tun“ – Trump ändert schon wieder seine Meinung zu Waffenlieferungen

Momentan scheint der US-Präsident Härte gegenüber Russland zeigen zu wollen: Er revidiert einen angekündigten Waffenlieferungsstopp an die Ukraine. Doch wann folgt die nächste Kehrtwende?

Ukraine-Krieg

Militärisch unbedeutend: Warum rücken die Russen dennoch auf ein winziges Dorf in der Ukraine vor?

Erstmals seit Kriegsbeginn haben russische Soldaten die Grenze zu Dnipropetrowsk erreicht. Strategisch ist der Ort Datschne irrelevant – dennoch ist das Kriegsgeschehen bedeutsam.

Ukraine-Krieg

Hegseth-Aussagen über Waffenknappheit offenbar falsch – Lieferungen an Kiew im Alleingang ausgesetzt?

Die USA wollen Waffenlieferungen an die Ukraine wegen knapper Bestände stoppen. So begründet es der Verteidigungsminister. Aber einem Medienbericht zufolge sind die Vorräte gar nicht gefährdet.

Ukraine-Krieg

Chlorpikrin: Russland setzt einen verbotenen chemischen Kampfstoff ein

Kiew spricht von mehr als 9000 Einsätzen von Chemiewaffen. Laut Geheimdienstberichten fördert die russische Regierung die Produktion von chemischen Kampfstoffen stark.

Ukrainekrieg

„Kein besseres Geschenk für Russland“ – Die USA schwächen Kiews Verteidigung

Washington kündigt erneut an, bestimmte Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen, um die eigenen Depots wieder aufzufüllen. Damit wächst die Gefahr für ukrainische Zivilisten weiter.

Ukraine-Krieg

USA drosseln Waffenlieferungen an die Ukraine

Die US-Regierung hat offenbar Bedenken wegen zu niedriger eigener Bestände. Betroffen vom Lieferstopp sind unter anderem Luftabwehrraketen. Moskau jubiliert, Kiew zeigt sich entsetzt.

Waffenlieferung

Geschäfte mit Israel als Grund – Norwegischer Pensionsfonds verkauft Thyssen-Krupp-Anteile

Der private norwegische Pensionsfonds KLP stößt Anteile von Thyssen-Krupp ab. Die Marinetochter des Konzerns beliefert Israel mit Kriegsgerät – und verstößt so gegen Fonds-Richtlinien.

Ukraine-Krieg

Nur zum geselligen Galadinner geladen – Selenskyj wird beim Nato-Gipfel zur Randfigur

Einst als Kriegsheld gefeiert, spielt der ukrainische Präsident auf dem Gipfel in Den Haag nur eine Nebenrolle. Der Grund: US-Präsident Trump hat andere Prioritäten.

Verteidigung

Kriegstüchtigkeit in weiter Ferne: Studie warnt vor unzureichender Aufrüstung in Europa

Eine aktuelle Analyse zeigt, dass Deutschland bis 2030 nicht bereit sein dürfte, sich zu verteidigen. Experten fordern mehrere Maßnahmen – und ein höheres Tempo bei den Anstrengungen.