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  4. Markus Söder: Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten zum Ministerpräsidenten von Bayern.

Markus Söder

Markus Söder wurde am 5. Januar 1967 in Nürnberg geboren und ist deutscher Politiker der CSU. Er ist seit dem 16. März 2018 Ministerpräsident des Freistaates Bayern und seit dem 19. Januar 2019 hat er das Amt des CSU-Parteivorsitzenden inne. Davor war er von 2011 an Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Nach seinem Abitur im Jahr 1986 leistete er den Wehrdienst ab und studierte danach Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen-Nürnberg. Bereits nach dem ersten Staatsexamen arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Kirchenrecht und promivierte 1998 zum sogenannten Doktor der Rechte. Nachdem er 1993 ein Volontariat beim Bayrischen Rundfunk absolvierte, blieb er dort in der Münchener Redaktion. 

Markus Söder ist seit 1983 CSU-Mitglied und hat im Laufe seiner politischen Karriere zahlreiche Parteiämter bekleidet. Von 1995 bis 2003 war er Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern und Mitglied im CSU-Präsidium. Zudem war er von 1997 bis 2011 Kreisvorsitzender der CSU Nürnberg-West sowie von 2000 bis 2011 Vorsitzender der CSU-Medienkommission. Als CSU-Generalsekretär agierte er von 2003 bis 2007, bevor er von 2008 bis 2018 den CSU-Bezirksverband Nürnberg-Fürth-Schwabach leitete. Seit dem 19. Januar 2019 ist er Vorsitzender der CSU in Bayern.

In politischen Mandaten war Markus Söder zunächst von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Bayerischen Staatskanzlei. Danach übernahm er von Oktober 2008 bis Oktober 2011 das Amt des Bayerischen Staatsministers für Umwelt und Gesundheit. Es folgte eine Tätigkeit als Bayerischer Staatsminister der Finanzen und anschließend mit zusätzlicher Verantwortung für Landesentwicklung und Heimat.

Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu Markus Söder.

Morning Briefing

Die neue Bahnchefin, die schon immer am Tisch saß

DB-Regio-Vorständin Evelyn Palla soll künftig die Deutsche Bahn leiten. Die Südtirolerin klingt nach einer guten Wahl – aber warum bitte mussten zuvor so viele Männer absagen?

Regierung

„Es gibt eine schweigende Mehrheit bürgerlicher Wähler“ – Warum die AfD immer stärker wird

Rekordergebnis bei den NRW-Kommunalwahlen, Spitzenumfragen bundesweit: Wenn die politische Mitte die AfD jetzt noch einhegen will, braucht sie eine neue Strategie. Ein internationales Vorbild könnte helfen.

Morning Briefing

Haben Sie auch manchmal diesen AfD-Moment?

Klar, Rechtspopulisten wählen löst keine Probleme. Aber manchmal versteht man, warum die AfD so viele Stimmen erhält. Zum Beispiel angesichts des Bürgergeldmissbrauchs in Städten wie Hagen in NRW.

Medien

NDR setzt Moderatorin Ruhs ab – Linnemann fordert Einfrieren des Rundfunkbeitrags

Das Format „Klar“ bekommt beim NDR einen neuen Moderator. Das sorgt für Proteste aus der Union. Auch zwei Ministerpräsidenten äußern sich zu der umstrittenen Entscheidung.

Steuerreform

Linnemann für neues Unternehmenssteuerrecht – Spahn bremst

Personengesellschaften sollen künftig anders besteuert werden, fordert der CDU-Generalsekretär. Sein Fraktionschef bremst allerdings die Erwartungen.

Steuern

Große Erbschaften oft steuerfrei – Vorschläge für Reform

Jedes Jahr werden in Deutschland Milliarden vererbt oder verschenkt. Manche halten die Steuereinnahmen dadurch für viel zu gering – und meinen, sie treffen die Falschen.

Forsa

AfD erreicht in Bayern-Umfrage historischen Bestwert

Die Rechtspopulisten sind in Bayern deutlich im Aufwind. Die CSU verliert stark – auch Ministerpräsident Söder verliert. Derweil fällt die Große Koalition in Berlin auf einen neuen Tiefstand.

Der Chefökonom

Söders Irrweg bei der Erbschaftsteuer

Bayerns Ministerpräsident fordert, dass die Bundesländer eigenständig festlegen dürfen, wie viel Erbschaftsteuer sie erheben. Doch was als Steuerwettbewerb verkauft wird, birgt erhebliche Risiken.

Autoindustrie

„Nötige Flexibilität beim ‚Wann‘“: Özdemir öffnet sich für späteres Verbrenner-Aus

In der Debatte über das Verbot von Neuzulassungen für Verbrenner-Autos rückt eine parteiübergreifende Offenheit für eine Verschiebung näher.

IAA

Merz nutzt IAA-Besuch für Botschaft an Brüssel – ein Wort prägt seine Rede

Die deutschen Autokonzerne wollen länger am Verbrenner festhalten. Ihre Chefs geben sich beim Messerundgang des Kanzlers zahm. Am Stand von Mercedes geschieht ein Fauxpas.

Soziale Medien

Der Tiktok-Kanzler – Wie sich Friedrich Merz erfolgreich im Netz inszeniert

Der Bundeskanzler postet so viel auf Tiktok wie sonst kaum ein Spitzenpolitiker. Eine exklusive Datenanalyse zeigt, warum er online punktet – und wer ihm dort Konkurrenz macht.

Kommentar

Während China den Automarkt der Zukunft gestaltet, führt Deutschland eine Scheindebatte

Autogipfel hier, Zehn-Punkte-Pläne da. Mit der x-ten Diskussion um ein Aus vom Verbrenner-Aus verschwendet die wichtigste Industrie des Landes wertvolle Zeit. Mit Folgen für uns alle.

Lazar Backovic
Parteien

Jusos und Junge Union wollen mehr Kante gegenüber dem Koalitionspartner zeigen

Die Spitzen der Koalition wollen wieder mehr an einem Strang ziehen. Der Parteinachwuchs dagegen macht Druck für eine stärkere Durchsetzung eigener Positionen.

Newsletter Shift

Markus Söder und seine Ideen gehören manchmal zu Recht ins All

Wie „Bavaria One“ vom vermeintlichen Witz zur Erfolgsgeschichte wurde und was das über den Erfindergeist des bayerischen Ministerpräsidenten aussagt.

Beiträge

Pflege- und Krankenkassenbeiträge sollen zum 1. Januar offenbar nicht steigen

Die Kassen stehen wegen steigender Ausgaben unter Druck. Daher sollten die Beiträge ursprünglich steigen. Offen bleibt, wie die Kosten im Bundeshaushalt ausgeglichen werden sollen.

Kommentar

Erstmals seit Monaten zeigen Union und SPD ein neues Verhalten – das lässt hoffen

Die Koalition ringt um Investitionen und Jobs. Der Kanzler plant einen Stahl- und einen Autogipfel. Die Wirtschaft hat jetzt Top-Priorität. Gut so. Doch für Symbolpolitik ist keine Zeit mehr.

Thomas Sigmund
Energie

Söder fordert weniger Förderung für Wärmepumpen – zu Recht?

Doppelt so teuer wie in England: Hohe Subventionen in Deutschland verteuern Wärmepumpen, meint der CSU-Chef. Experten nennen andere Gründe, fordern aber eine Reform. Ein Überblick.

Morning Briefing

Sollte Deutschlands größter Arbeitgeber wirklich noch mehr Stellen schaffen?

Während in der Industrie Arbeitsplätze verschwinden, werden sie beim Staat neu geschaffen. Ob das die Servicequalität verbessert, ist fraglich. Steuergeld kostet es trotzdem.

Koalition

Kanzler-Machtwort: Merz erteilt SPD-Forderungen nach Steuererhöhungen klare Absage

Der Kanzler hält den Sozialstaat für nicht mehr finanzierbar und pocht auf Einschnitte im Sozialsystem. Die Steuern wollen er und CSU-Chef Söder aber nicht erhöhen. Die SPD hält dagegen.

Markus Söder im Interview

„Mit Bürgergeld und Heizungsgesetz kann es so nicht weitergehen. Auch die Kosten für Migration müssen runter“

Im Handelsblatt-Interview spricht der bayerische Ministerpräsident über notwendige Reformen, Rente, die Bilanz von Robert Habeck – und er positioniert sich klarer denn je gegen Steuererhöhungen.

Kommentar

Höhere Steuern für Reiche? Die CDU-Idee zielt auf ein gefährliches Tauschgeschäft

Ausgerechnet in der Wirtschaftskrise spielt die Union mit Gedanken, die an den linken Flügel der SPD erinnern. Kanzler Merz sollte sich allenfalls unter einer Bedingung darauf einlassen.

Thomas Sigmund
Wärmewende

Nach CSU-Vorstoß: Wird jetzt die Heizungsförderung gedeckelt?

Die Koalition sucht nach Einsparmöglichkeiten im Haushalt. CSU-Chef Söder bringt die Förderung für Wärmepumpen ins Spiel. Tatsächlich will die Koalition das „Heizungsgesetz“ überarbeiten.

Grüne

Robert Habeck verlässt den Bundestag – Kritik an Söder und Klöckner

Der ehemalige Vizekanzler wird sein Bundestagsmandat aufgeben. Er wolle Abstand zum Berliner Politikbetrieb gewinnen, betont Habeck in einem Interview. Seine Nachfolgerin wird eine 26-Jährige.

Morning Briefing

Die Lufthansa steckt in einem Zielkonflikt zwischen Pünktlichkeit und Profit

Deutschlands größte Airline hat für mehr Kundenzufriedenheit einen hohen Preis gezahlt. Und das ist nicht das einzige Problem. Die Konzernzentrale pocht jetzt auf mehr Kontrolle.

Sommerinterview

Söder will Mittelstand entlasten: „Wir müssen endlich anfangen, die Steuern zu senken“

Trotz der angespannten Finanzlage schließt der CSU-Chef Steuererhöhungen kategorisch aus. Dem Kanzler gibt Söder die Note „Eins mit Stern“ – aber nicht ohne noch etwas zu ergänzen.

Subventionen

Die teure Sündenliste der CSU – Die Partei setzt immer wieder ökonomisch fragwürdige Vorhaben durch

In den vergangenen Koalitionen konnten die Bayern eine Reihe ihrer Wunschprojekte umsetzen. Viele Vorhaben haben eines gemein: Ökonomen finden sie äußerst fragwürdig – und sie sind kostspielig.

Energiepolitik

„Mit aller Macht dagegenstellen“ – Söder und Kretschmann kämpfen gemeinsam für einheitlichen Strompreis

Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Bayern schließen eine ungewöhnliche Allianz. Ihr Ziel: Den Vorschlag zu mehreren Strompreiszonen aufhalten.

Energie

„Markt und Physik passen nicht mehr zusammen“: Nord-Länder wollen Neuregelung bei Strompreisen

Wegen der einheitlichen Stromgebotszone zahlen deutsche Stromkunden überall die gleichen Börsenpreise. Einige Regierungschefs wollen das ändern – zulasten des Südens.

Raumfahrt

Kampf der Systeme – Unsicherheit auf der Erde beschleunigt Rennen um die Dominanz im All

Die Raumfahrtwirtschaft lobbyiert massiv um Geld für Raketen, Satelliten und eine Mondmission. Die Chancen stehen so gut wie lange nicht – auch weil das irdische Leben immer unwägbarer wird.

Morning Briefing

Der Sonne hinterher – Auswandern wird zum Trend

Fast 270.000 Deutsche haben im vergangenen Jahr das Land verlassen. Was sie antreibt ist mitunter nicht nur das bessere Wetter, sondern auch erhebliche Steuervorteile.

Bürgergeld

Ukraine-Gesetz von Arbeitsministerin Bas geht Union nicht weit genug

CDU und CSU begrüßen zwar, dass neu ankommende ukrainische Flüchtlinge nur noch Asylbewerberleistungen bekommen sollen. Aber sie vermissen Fortschritte auf einem anderen Feld.

Flüchtlinge

Weniger Geld für Ukrainer – Bas bringt Gesetz auf den Weg

Ab April eingereiste ukrainische Flüchtlinge sollen kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern niedrigere Asylbewerberleistungen. Allerdings gibt es eine Übergangsregelung – und eine Verlagerung der Kosten.

Katherina Reiche

Akribisch, unbequem, erbarmungslos – Wie Wirtschaftsministerin Reiche durchgreift

Als ordnungspolitisches Gewissen hat sich Katherina Reiche angekündigt. Ihre Sommertour zeigt: Sie meint das ernst. Unterwegs mit einer Überzeugungstäterin, die immer wieder voll ins Risiko geht.

Kommentar

Fünf Gründe, warum Merz in den Sommerferien nachsitzen muss

Versetzung gefährdet? Die Deutschen bewerten die schwarz-rote Koalition mit der Schulnote „Vier“ – „ausreichend“. Kanzler Merz muss sich im Sommer daher dringend um mehrere Baustellen kümmern.

Thomas Sigmund
Verfassungsrichterwahl

Brosius-Gersdorf geht in die Offensive – Streit um SPD-Richter-Kandidatin spaltet Union

Nach der gescheiterten Wahl von drei Verfassungsrichtern zeichnet sich keine Lösung ab. Die Union ist uneinig über das weitere Vorgehen. Die SPD-Kandidatin erklärt sich. Ob das hilft?

Editorial

Während Deutschland die Fassade renoviert, bröckelt das Fundament

Schwarz-Rot bringt ein milliardenschweres Investitionsprojekt auf den Weg. Aus gutem Grund. Doch dabei gerät eines der größten Probleme in Vergessenheit.

Sebastian Matthes
Koalitionsausschuss

„Kein überzeugendes Gesamtkonzept“ – Entscheidung zur Stromsteuer verärgert die Wirtschaft

Union und SPD bleiben dabei: Die Stromsteuer sinkt erst später für alle. Die Kritik ist groß. Aber es gibt noch weitere Vorhaben, die mit Blick auf den Haushalt aufgeschoben werden.

Kommentar

Fünf Stunden Sitzung – und jetzt stehen die Spitzen der Union düpiert da

Wenn sich die Regierung nicht mal bei der Stromsteuer einigt, wie soll das erst bei den großen Verhandlungen werden, die schon bald wirklich über das Schicksal des Landes entscheiden?

Thomas Sigmund
Koalition

Rentenversicherung weist Söder-Forderung zur Mütterrente zurück

Der CSU-Chef dringt auf eine schnellere Einführung der Mütterrente III. Die Rentenkasse widerspricht: Eine Neuberechnung gehe nicht vor 2028. Der Streit hat auch mit der Stromsteuer zu tun.

Koalitionstreffen

Streit um Stromsteuer: Einigung zwischen Union und SPD in Sicht

Vor dem Koalitionsausschuss zeichnet sich eine Lösung im Streit um die Senkung der Energiekosten ab. Die Stromsteuer soll für alle sinken – mit möglichen Einschränkungen.

Israel-Iran-Krieg

„Sprach- und ziellos“ – das Nahost-Dilemma der AfD

In der Debatte über den israelisch-iranischen Krieg gerät die AfD in die Defensive. CSU-Chef Söder spricht von einer ziellosen Außenpolitik. Damit liegt er nicht ganz falsch, sagen Experten.

Konferenz

Länder fordern Kompensation für Entlastungspaket

Unternehmen sollen steuerlich entlastet werden – doch Länder und Kommunen zahlen einen Großteil der Zeche. So geht es nicht, meinen viele Ministerpräsidenten.

Esa

„Entscheidend für die Sicherheit“: Deutsche Firmen fordern Milliarden für Raumfahrt

Die Luft- und Raumfahrtunternehmen wollen deutlich mehr Geld von der Bundesregierung für die europäische Raumfahrtbehörde. Forschungsministerin Bär zeigt sich offen – unter einer Bedingung.

Energie

Reiche plant bei neuen Gaskraftwerken starken Fokus auf Süddeutschland

Die Bundeswirtschaftsministerin spricht mit der EU-Kommission, um neue Gaskraftwerke auszuschreiben. Die meisten neuen Kapazitäten sollen in Süddeutschland entstehen.

Bundesregierung

Bayern und das Weltall – Warum eine CSU-Ministerin plötzlich die Raumfahrt verantwortet

Raumfahrt boomt, vor allem in Bayern. Nun geht der Bereich überraschend an Forschungsministerin Bär und nicht an das Wirtschaftsressort – ein Lobbyerfolg der CSU. Doch wie sinnvoll ist das?

Erstes Treffen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“: Koalitionsausschuss einigt sich auf Paket für die Wirtschaft

Bundeskanzler Friedrich Merz verspricht nach dem Treffen des Koalitionsausschusses einen Bürokratieabbau und verbesserte Abschreibungsbedingungen. Vor der Sommerpause soll es erste Beschlüsse geben.

Rechtsextremismus

Merz befeuert mit Kritik an Faeser Debatte über AfD-Gutachten

Bundeskanzler Merz kritisiert das Vorgehen der früheren Innenministerin Faeser beim AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes – und zieht damit Kritik aus der SPD auf sich.

Migration

Söder – Nachbarn werden Grenzkontrollen akzeptieren

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte zudem weitere Maßnahmen gegen illegale Zuwanderung an. Unter anderem werde es mehr sichere Herkunftsstaaten geben.

Friedrich Merz

Beim Bundespräsidenten lief schon der Abbau: Rekonstruktion einer historischen Kanzlerwahl

Um 10 Uhr fehlen plötzlich 18 Stimmen aus den eigenen Reihen. Friedrich Merz wird erst im zweiten Wahlgang gewählt. Selbst Bundestagspräsidentin Klöckner wirkt zwischenzeitlich überfordert.

Koalition

Extrovertierter Spahn, besonnener Bilger: In der Fraktion entsteht das neue Machtzentrum der Union

Mit Jens Spahn übernimmt eine neue Generation die Führung der Unionsfraktion. Mit dem neuen parlamentarischen Geschäftsführer Bilger eint ihn: Beide sind machtbewusst und streben nach mehr.