Morning Briefing: Die sieben Wunder dieser Wahl
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
die Antike kannte sieben Weltwunder, etwa den Koloss von Rhodos. Bei der gestrigen Bundestagswahl erlebte die Republik auch sieben Wunder. Und wir alle werden noch etwas Zeit brauchen, um sie wirklich zu verstehen. Oder sagen wir es mit einem alten Aphorismus: „Es gibt kein Wunder für den, der sich nicht wundern kann.“
Das erste Wunder: betrifft den ersten Platz der SPD mit rund 26 Prozent, 1,6 Punkte vor der Union. Es ist nicht davon auszugehen, dass führende Sozialdemokraten zur Wallfahrt nach Lourdes ausgerückt waren. Aber für die Genossen ist dieses Resultat in etwa so, als sei ihnen Willy Brandt – der große Säulenheilige der Partei – mit einer Botschaft erschienen.
Noch vor einem Jahr hatte das Land kollektiv gefeixt, als Olaf Scholz im Umfragetief reklamierte, Kanzler werden zu wollen. Ihm half am Ende, was man in der Ökonomie „windfall profit“ nennt – die offenkundige Schwäche des Unions-Rivalen Armin Laschet. Die brachte sogar den wirtschaftsliberalen „Economist“ dazu, sich für eine „Ampel“-Koalition unter dem gediegenen Vizekanzler auszusprechen. Dass etwa 1,4 Millionen Unionswähler die Seiten wechselten, entschied die Wahl. Vergessen der Fakt, dass nicht mal die eigene Partei den angeblichen Apparatschik Scholz zum Parteichef gewählt hatte. Nun jubelt man.
Das zweite Wunder: hat mit dem Kampf um Deutungshoheit zu tun, das wichtigste „Mindgame“ der Politik. Dieser Kampf führt dazu, dass die Union trotz ihres schlechtesten Wahlergebnisses in der bundesdeutschen Geschichte tatsächlich den Anspruch erhebt, auch die nächste Bundesregierung führen zu wollen. Wer Chuzpe erklärt haben will, muss dem „Ich-will-Kanzler-werden“-Sound des Armin Laschet zuhören. Er sieht sich als Ober-Integrator und Versöhner von Johannes-Rau-Kaliber für eine „Zukunftskoalition“, als hätte die Union nicht 16 Jahre Zeit für „Zukunft“ gehabt. Wir finden: Es ist irgendwie symptomatisch, dass Laschet im Wahlraum patzte und den Stimmzettel falsch gefaltet einwarf.
Das dritte Wunder: ist der unbeirrbare Glaube der bayerischen Regionalpartei CSU, in Deutschland eine Macht zu sein. Tatsächlich haben die Nachfahren des wackeren „Ochsensepp“, des ersten Parteichefs Josef Müller, jetzt mit 33 Prozent in Bayern ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Es war ja ihr selbsterklärter Kanzlerkandidat Markus Söder, der mit Intrigen gegen Armin Laschet die Union erst so richtig sauer gefahren hat. Nachdem die CDU schon zuvor mit Annegret Kramp-Karrenbauer in Rekordzeit eine Parteichefin verschlissen hatte, hatte ihr Nachfolger aufgrund der bayerischen Obskuranten nie die Chance, Flughöhe zu erreichen.
Söder ließ im Freistaat nicht Laschet kleben, sondern Plakate mit Selbstbezug: „Damit Bayern in Deutschland stark bleibt.“ In der „Berliner Runde“ sprach er von einer „Klatsche gegen Rot-Rot-Grün“, jene Koalition, die Scholz angeblich favorisiert habe. Die Erleichterung über die fehlende Mehrheit für einen „Linksrutsch“ teilt sich Söder mit den Familienunternehmern, die wir gefragt haben – dort setzt man auf „Jamaika“.
Das vierte Wunder: bezieht sich auf die Schnelligkeit, mit der noch am Wahlabend FDP (11,5 Prozent) und Grüne (14,8 Prozent) – die beiden Gewinner bei den Erstwählern – ein Rendezvous auf dem Weg zur Macht vereinbarten. Es waren die beiden sich gerne duzenden Parteivorsitzenden Christian Lindner und Robert Habeck, die vor laufenden Kameras von einem Weg aus der politischen Mitte heraus schwärmten. Also: Erst einmal untereinander den Spirit für große Projekte testen, dann sich den größeren Formationen Union und SPD widmen. Das hat es zuvor nie gegeben.
Aber es gab zuvor ja auch immer Volksparteien jenseits der 30 Prozent – und nicht zwei größere mittelgroße und zwei kleinere mittelgroße Parteien. In Habecks Worten: Es sei jetzt nicht mehr einfach so, dass Rot-Grün stark sei und dann noch eine „gelbe Spachtelmasse“ dazukomme. Das Negativbeispiel für ihn sind die vergangenen „Jamaika“-Koalitionsgespräche: „Wenn wir immer das Gegenteil machen von 2017, kann es etwas werden.“
Wo Habeck die Zukunft beschreibt, muss Annalena Baerbock zu oft die Vergangenheit erklären – darunter ihre Fehler, die aus dem Kanzlerinnen-Traum eine Pechmarie-Geschichte machten. Auch wenn ihre Partei nun mit einem deutlichen Plus zur drittstärksten Partei aufstieg.
Das fünfte Wunder: dreht sich um das Tempo, mit dem Angela Merkels einst strahlendes Erbe verblasst. Je öfter über die überfällige Modernisierung des Landes geredet wird, desto stärker schwingt der Vorwurf mit, die bisher Verantwortliche habe hier gepatzt. Immer mehr Leuten wird klar, dass die ostdeutsche Pfarrerstochter, aufgestiegen in den Wirren der Wende und des Parteispendenskandals, zwar eine gute Managerin akuter Krisen war, aber noch lange keine gute Gestalterin.
Als Chefin der Partei hat sie die inneren Strukturen so wenig weiterentwickelt, dass die CDU jetzt wenig kampagnenfähig war. Und als Chefin des Landes verantwortet sie einen hanebüchen schlechten Stand bei Digitalisierung, Infrastruktur und Klimaschutz. Für viele im Land war nach 16 Jahren Merkel Schluss mit der Union – so wie einst nach 16 Jahren Kohl. Merkels alter Wahlkreis in Vorpommern fiel übrigens an die SPD.
Das sechste Wunder: spiegelt eben spezielle Verhältnisse in Mecklenburg-Vorpommern wider. Während alle Experten über Fraktionierung und Atomisierung der Parteienlandschaft räsonieren als redeten sie über das Aussterben der Dinosaurier am Ende der Kreidezeit, schafft Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Landtagswahl mit ihrer SPD 40 Prozent (plus neun). Starke Persönlichkeiten machen ihren eigenen Trend genauso wie schwache Persönlichkeiten, nur eben in wünschenswerte Richtung. Der Erfolg von Schwerin gibt allen recht, die in Schwesig eine Favoritin wahlweise für den Job der Parteivorsitzenden als auch den der Bundeskanzlerin sehen – wenn es 2025 so weit sein sollte.
Das siebte Wunder: handelt davon, wie es in Berlin am Ende doch für die meisten möglich war, ihre Stimmen abzugeben – für die Bundestagswahl, die Wahl zum Abgeordnetenhaus, für Bezirkswahlen sowie einen Volksentscheid zu Enteignungen von Immobilienkonzernen (mehr als 56 Prozent dafür). In einzelnen Wahllokalen votierten die letzten Bürger erst gegen 20.30 Uhr. Panikartig mussten zwischendurch mehr Stimmzettel herbeigebracht werden, die Wähler standen Schlange für ihr demokratisches Grundrecht. Schon hat eine Debatte über Verzerrungen der Wahlergebnisse und eine Anfechtung der Berliner Wahl begonnen. Der Justizsenator will die Pannen untersuchen lassen, auch der Bundeswahlleiter ist alarmiert.
In Berlin übrigens gewann die SPD mit gut 21 Prozent knapp gegen die Grünen, die rund 19 Prozent erzielten. Dieser Stand ist für deren Spitzenkandidatin Bettina Jarasch relativ gesehen ein größerer Erfolg als für ihre sozialdemokratische Kontrahentin Franziska Giffey, die als große Wahlkampfkanone fest eingeplant war.
Und dann ist da noch Hans-Georg Maaßen, Ex-Verfassungsschutzpräsident, der im Südthüringer Wahlkreis 196 für die Christdemokraten eine schwere Niederlage einstecken musste. Der politische Rechtsaußen unterlag dort gegen den SPD-Kandidaten Frank Ullrich, den Ex-Biathlon-Olympiasieger, der mehr als 33 Prozent der Stimmen auf sich vereinigte. Zu dessen Wahl hatten auch die Grünen aufgerufen. Maaßen lag bei rund 22 Prozent und damit knapp vor dem AfD-Rivalen.
Ullrichs Sieg wird sogar von manchen in der Thüringer CDU bejubelt, etwa vom Altenburger Oberbürgermister André Neumann: Das freue ihn „außerordentlich“. Vom Schriftsteller Samuel Beckett wissen wir: „Nichts ist komischer als das Unglück (von anderen).“
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in eine sicherlich sehr politische Woche.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Hans-Jürgen Jakobs
Senior Editor
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